Reden
Reden
Kerstin Eisenreich zu TOP 26 a): Elektromobilität in Sachsen-Anhalt voranbringen
Die Elektromobilität ist in aller Munde, und auch wir bringen uns gerne in diese Diskussion ein. Aber wir setzen bei Elektromobilität in erster Linie auf die bereits vorhandene, nämlich die Schiene und den öffentlichen Verkehr. Debatten über die Antriebssysteme Verbrennungsmotor versus Elektromotor beim Auto bringen uns doch keinen Schritt weiter.... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 22: „Bologna-Prozess“ kontrolliert rückabwickeln – Deutsche Universität stärken!
Ja, es gibt Kritik. In der Debatte 2015 ist sie von meiner Fraktion bereits geäußert worden. Von der Verschulung bis zum Bulimie-Lernen muss man die Schwierigkeiten in einigen Studiengängen ernst nehmen. Auch dass an einigen Hochschulen die Anrechnung der ECTS (Leistungspunkte nach European Credit Transfer System) schlecht umgesetzt ist, ist... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 18: Personalstrategie in der Justiz – Die dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen
Lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede vorweg folgende grundsätzliche Fragen stellen: Was wäre ein Rechtsstaat ohne bzw. ohne ausreichendes Personal im Bereich der Justiz? Hätte die Justiz in Sachsen-Anhalt dann überhaupt noch eine Zukunft? Könnte die verfassungsrechtlich verbürgte Unabhängigkeit der Rechtsprechung dann noch garantiert werden? Was ist... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 10: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)
Meine Fraktion hat der vorliegenden Beschlussempfehlung zugestimmt, jedoch unter dem Vorbehalt, dass die Berechnungsgrundlagen den Tatsachen entsprechen und verlässlich sind. Nach Sichtung der Zahlen des Statistischen Landesamtes und eigenen Berechnungen hat meine Fraktion nun doch einen Änderungsantrag zum vorliegenden Gesetzentwurf eingebracht.... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Ein weiterer Akt in der Besoldung der Landesbediensteten nach Kassenlage. Diesmal reden wir sehr viel über die Worte Verfassung, verfassungsmäßig. Jetzt machen wir Verfassungsmathematik, anstatt das Alimentationsprinzip umzusetzen, nach dem nämlich jeder Landesbedienstete entsprechend seiner dienstlichen Stellung so zu besolden ist, dass ihm eine... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 05: Müllimporte stoppen!
Eines der zentralen Probleme der industriellen Wohlstandsgesellschaft ist die Erzeugung von Abfall. Die damit zusammenhängenden Fragen der Vermeidung, Verwertung und Entsorgung harren nach wie vor einer nachhaltigen Lösung. Denn die Entnahme und Nutzung von Ressourcen, die damit verbundenen Emissionen und die Entsorgung von Abfällen belasten die... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 04: Alarmierende Arbeitsbedingungen im Landesforstbetrieb und Landeszentrum Wald verbessern
Viele Menschen verbinden mit einem Förster bzw. mit dem Beruf des Försters ein gewisses romantisiertes Bild, wie es mal vor zwanzig oder dreißig Jahren war. Viele Beschäftigte in den Forstbetrieben und -verwaltungen erlernten und arbeiteten in ihrem Beruf mit viel Leidenschaft. Man hatte sozusagen auch zukunftsweisende Visionen in der... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 03: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 / Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 / Änderung ...
Dass das, was lange währt nicht immer gut werden muss, können wir an dem von der Landesregierung vorgelegten Haushalt vortrefflich studieren. Steht in der Landeshaushaltsordnung (§ 30 Abs. 1), dass ein Haushaltsplan in der Regel bis zum 01. Oktober in den Landtag einzubringen ist. Heute ist der 24. November, reichlich spät um ihn pünktlich zu... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 08: Änderung § 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Meine Herren von der AfD, das passiert mit Schaufensteranträgen, wenn man von vornherein deutlich macht, dass es als ein Schaufensterantrag gedacht war. Herr Striegel als Berichterstatter des Ausschusses hat ausgeführt, dass es im Ausschuss von den Koalitionsfraktionen ein Angebot gab, diesen Antrag nicht sofort zu behandeln, sondern ihn liegen zu... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 15: Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Nachdem wir seit dem Sommer bereits verschiedene Debatten über die Schwierigkeiten beim Start in das neue Schuljahr führen mussten, wissen wir nunmehr nach der offiziellen Unterrichtsstatistik mit Gewissheit, dass die Ausstattung unserer Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiter*innen inzwischen einen außerordentlich besorgniserregenden... Weiterlesen