Reden
Reden
Hendrik Lange zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes Sachsen-Anhalt und anderer Gesetze
Sie ist wieder da! Die Zentralstelle zur Vergabe von Studienplätzen ist in Form einer Stiftung wieder auferstanden. So könnte man zumindest meinen, liegt damit jedoch nicht ganz richtig. Richtig ist jedoch, dass die blindwütige Abschaffung der Zentralen Studienplatzvergabe (ZVS) Mitte der 2000er zwar teilweise bejubelt wurde – schnell wurde aber... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 12: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Ich glaube, wir sind ein ganzes Stück weit gekommen, denn wir reden heute darüber, dass die Kommunen wieder so ausgestattet werden, dass sie in der Lage sind zu handeln. Die Debatte befremdet mich etwas. Sie erinnert mich ein wenig an Sandkastenspiele, wo das eine Kind dem anderen Kind das Förmchen wegnimmt, damit wegrennt und ihm erklärt: Das ist... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 11: Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Gesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG LSA)
Meine Fraktion begrüßt den Gesetzentwurf, so wie wir auch schon im Bundestag das Dritte Opferrechtsreformgesetz begrüßt haben, dessen landespolitische Umsetzung wir ja heute hier vorgelegt bekommen haben. Es ist unserer Meinung nach richtig und wichtig, in Strafverfahren die Interessen der oder des Opfers tatsächlich zu stärken. Allerdings sei noch... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 11: Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen
Ich weiß nicht, ob Sie es wissen: In Sachsen-Anhalt gibt es Jugendverbände. In Sachsen-Anhalt arbeiten Menschen mit Enthusiasmus, Leidenschaft, Optimismus und Überzeugung für Kinder und Jugendliche. Sie führen unzählige Projekte, Workshops, Freizeiten, Seminare durch, sie kümmern sich bei Sorgen und vermitteln Kompetenzen. Jugendarbeit, besonders... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 12: Infrastrukturgesellschaft stoppen
Es war einmal vor nicht allzu langer Zeit, nämlich am 10.12.2015, da diskutierte der Landtag der 6. Legislaturperiode hier über die Anträge „Bundesfernstraßengesellschaft stoppen“ und „bewährte Struktur der Bundesauftragsverwaltung beibehalten“. Dabei fielen viele kluge Worte, z.B. von Frau Schiergott, CDU: „Mit der Bundesauftragsverwaltung wird... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 10: Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen
Reichsbürger, Selbstverwalter oder wie auch immer sie sich nennen mögen, erfahren derzeit eine vergleichsweise große Aufmerksamkeit, und natürlich gibt es triftige Gründe dafür. Das gesellschaftliche Phänomen der Reichsbürger wurde lange unterschätzt. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, das lediglich 20 % der Reichsbürger der... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 15 c): Sicherheit auch und erst recht in diesen Zeiten: Staat und Gesellschaft gemeinsam für den Rechtstaat
"Die innere Sicherheit im Land steht immer wieder vor neuen, gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen, denen Staat und Zivilgesellschaft nur gemeinsam begegnen können." So haben es die Kollegen der CDU formuliert - so weit so unstrittig. Die Frage ist, was genau wovon genau bedroht wird und wie dem begegnet werden kann und hier konstatiere ich... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 15 b): Reformationsjubiläum im Interesse aller Menschen in Sachsen-Anhalt gestalten
Die von meiner Fraktion eingereichte Aktuelle Debatte befasst sich entgegen der Bezeichnung dieses Tagesordnungspunktes mit historischen Zeitabläufen: dem berühmte Thesenanschlag von Martin Luther an die Schlosskirche Wittenberg vor 500 Jahren, der Reformationsdekade und dem nun beginnenden Reformationsjubiläum. Wer sich mit diesem Thema schon... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 15a): Zukunft der Hochschulmedizin - ärztliche Ausbildung und medizinische Versorgung auf höchstem Niveau sicherstellen
Das Land Sachsen-Anhalt hat mit zwei Standorten für Hochschulmedizin, für Lehre und Forschung, aber auch für Orte der Maximalversorgung von Patienten eine lange Tradition. Meine Fraktion möchte ausdrücklich noch einmal betonen, dass die Entscheidung, die Anfang der 90er-Jahre getroffen wurde, an zwei Standorten Universitätsmedizin vorzuhalten,... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 9: Schutz von Kindern und Jugendlichen – Kinderehen wirksam verbieten
Mit dem vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion gibt es nun heute die Klappe 2, den 2. Versuch, das Thema „Kinderehen“ parlamentarisch und auch öffentlichkeitswirksam auf den Weg zu bringen, nachdem die AfD-Fraktion im Monat September ihren Antrag wieder kurzfristig zurückgezogen hatte. Aber auch der jetzt vorliegende Antrag in leicht abgeänderter... Weiterlesen