Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Reden

Reden

Monika Hohmann zu TOP 03: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

Die Wahlen sind  vorbei, und sehr rasch stellt sich beim Wähler Enttäuschung ein. Galt  im Vorfeld der Landtagswahlen bei der Koalition noch das Motto: „Höher, schneller und weiter“, so ist man danach schnell ernüchtert. Was wurde alles versprochen? Da gab es die Deckelung in Höhe des Kindergeldes oder auch Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr.... Weiterlesen


Swen Knöchel zu TOP 02: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: „Verlässlich, gerecht und nachhaltig - Kontinuität und neue Perspektiven für Sachsen-Anhalt“

Was durften wir eben erleben? Nachdem sich eine Fraktion in unserem Hause hier 40 Minuten lang in Selbstmitleid geübt, rassistische Parolen verbreitet hat, war sie der Auffassung, dem Volk eine Audienz gewähren zu müssen, und wollte das, nachdem sie in diesem Hause gesprochen hat, mit uns allen tun. Immer der AfD nach und immer schön jammern. Nein,... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 11: Aufenthaltsregelungen zum Zwecke der Ausbildung ausschöpfen – Rechtssicherheit für Auszubildende und Ausbildungsbetriebe herstellen

Integration ist in aller Munde. Die ehemalige Integrationsbeauftragte und jetzige Staatssekretärin erklärte unlängst, das Jahr 2016 solle zum Jahr der Integration werden. Integration wird selten definiert, oft aber umso vehementer eingefordert, als ob anhand feststehender Faktoren kontrollierbar wäre, ob sich jemand auch wirklich integriert hat,... Weiterlesen


Stefan Gebhardt zu TOP 10: Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt stabilisieren

Kulturpolitisch war die letzte Legislaturperiode ein Totalausfall, neben diversen kulturpolitischen Fehlentscheidungen zu Bauhausstiftung und Kunststiftung gab es eine Entscheidung, die die Kulturszene in Sachsen-Anhalt tief ins Mark getroffen hat, nämlich die Kürzung bei der Theater- und Orchesterstruktur in unserem Land. Neben zahlreichen... Weiterlesen


Wulf Gallert zu TOP 09: TTIP- und CDTA-Leaks ermöglichen öffentliche Auseinandersetzung mit transatlantischen Geheimabkommen

Die hier zur Debatte stehenden Verträge TTIP und CETA verändern die politischen Rahmenbedingungen für Millionen von Bürgern diesseits und jenseits des Atlantiks. Darüber hinaus haben sie auch Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft, weil nichts, was in Europa und Nordamerika geregelt wird, ohne substanzielle Folgen für die gesamte... Weiterlesen


Stefan Gebhardt zu TOP 08: Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes

Herr Hövelmann, ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihre Eingangssätze, auch für das klare Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich möchte nur ergänzen: Ich glaube, dass Beitragszahlerinnen und Beitragszahler vor allen Dingen eines erwarten: ein qualitativ hochwertiges Programm. Wir als Politik haben die Aufgabe, hierfür die Rahmenbedingungen... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 01: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Seit etwa anderthalb Jahren beschäftigt das am 10.12.2014 durch eine Koalitionsmehrheit trotz zahlreicher Widerstände verabschiedete Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes die Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Zweckverbände sowie Gerichte in Sachsen-Anhalt. Ausgangspunkt für zahlreiche Rechtstreitigkeiten ist vor allem, dass die... Weiterlesen