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Reden

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Reden

Hendrik Lange zu TOP 2: Aus der Corona-Krise lernen: Das Virus bekämpfen, Chancen ergreifen. Regional denken und ökologisch umsteuern

Zum 2. Mal innerhalb von 12 Jahren retten die Staaten den Kapitalismus. War jedoch die Bankenkrise 2008 durch gierige Banker und ihre Aktionäre hausgemacht, ist es bei der CoronaKrise anders. Die Staaten haben sich bewusst entschieden das öffentliche und das wirtschaftliche Leben zum Schutz der Gesundheit herunterzufahren. Und um das auch ganz... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 3: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Weg zurück zur Normalität nach den Corona-Maßnahmen erweist sich als deutlich länger und konfliktreicher als es der Sturz in den Shutdown war. Besonders betroffenen Branchen und viele Menschen wenden sich mit einer Flut von Briefen und Hilferufen an uns Politiker. Auch in dieser... Weiterlesen


Christina Buchheim zu TOP 12: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

Anrede, zur Genese des vorliegenden Gesetzentwurfs wurde bereits hinreichend vorgetragen. Daher kann ich mich kurz fassen: Aufgrund einer mit Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vom 11. September 2018 (offensichtlich AZ:  4 A 142/16 und nicht wie im GE angegeben 4 A 362/16) als rechtswidrig eingestuften Bekanntmachungspraxis im Burgenlandkreis... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 5: TOP 5 Humanitäre Katastrophe abwenden – Gesundheitsschutz für alle

Anrede, es ist eher ungewöhnlich als Abgeordnete einer LINKE-Fraktion eine Rede mit einem Zitat eines CSU-Bundesministers zu eröffnen, ich möchte das jedoch heute tun und zitiere – mit ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin – Entwicklungsminister Gerd Müller aus der Rheinischen Post mit den Worten „Wir müssen allen Menschen in den Lagern helfen. Ich... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 1a: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/21 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/21)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es war richtig, das Parlament kurzfristig zu den Sondersitzungen in dieser Woche einzuberufen. Wie tief die Folgen der Corona-Pandemie in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens eingreifen, beginnen wir ja erst nach und nach zu erfassen. Wir sind in dieser Situation als Parlament... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 20: Schulnoten sind sind Nachweis für Leistungen im Schulsystem - Defizite transparent machen und planmäßig abbauen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor drei Wochen gab es in unseren Schulen die Halbjahreszeugnisse. Leider haben die inzwischen etliche Lücken und diese Lücken werden immer größer. Wir müssen im Moment davon ausgehen, dass es für mehrere Tausend Schüler*innen nicht in allen Fächern die erhofften Halbjahresnoten auf... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 19: Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen

Anrede, Eigentlich thematisieren wir mit der heutigen Debatte ein Problem, das leicht verständlich und -und das ist noch wichtiger – ein Problem das lösbar ist. Nichts ist einfacher, als Altersstrukturen bestimmter Bevölkerungsteile zu analysieren und daraus abzuleiten, welche Entwicklungen folgen werden. Allerdings sind wir in Sachsen-Anhalt, da... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest schließen

Anrede Bereits seit 2017 befassen sich Landtag und Ausschüsse mit der Afrikanischen Schweinepest und Maßnahmen zur Prävention. Dass dabei noch nicht alles optimal verläuft und Verbesserungen notwendig sind, ist unstrittig. Dabei geht es jedoch um die Umsetzung der hier im Landtag beschlossenen Maßnahmen durch die verschiedenen Verwaltungen. Der... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 7: Konsens der Demokratinnen und Demokraten bewahren - parlamentarische Demokratie in Deutschland nach der gescheiterten Regierungsbildung in Thüringen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wahl eines Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen hätte es nie geben dürfen. Unsere Demokratie kann ohne eine wirksame Abgrenzung gegenüber der AfD nicht bewahrt werden. Das erkennen immer mehr Menschen und gehen dafür in immer größerer Zahl auf die Straße, denn unsere Demokratie war... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen

Anrede Erst im Mai 2019 haben wir hier im Plenum über einen Antrag zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht debattiert. Heute kommt der Antrag in neuer Gestalt. Ja, unzweifelhaft gibt es Probleme. Betroffen sind insbesondere Weidetierhalter*innen und die Forderung nach zügiger, unbürokratischer Hilfe bleibt aktuell, bei Rissen, der Anschaffung... Weiterlesen