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Reden

Reden

Eva von Angern zu TOP 4: Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen und einkommensschwache Haushalte und insbesondere Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt endlich zielgenau unterstützen

Sehr geehrte Damen und Herren, „Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten verfährt.“ Dieses Zitat wird Gustav Heinemann zugeschrieben und nicht wenige Politikerinnen haben sich in den letzten Jahrzehnten dieses Zitates des 3. Bundespräsidenten der Bundesrepublik bemüht, um politische Vorhaben – vor allem... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 15: Private Unterrichtsangebote organisieren und finanzieren

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem nahenden Ende des laufenden Schuljahres sind die Vorbereitungen für das nächste Schuljahr bereits in vollem Gange. Weiter steigende Schülerzahlen und die beständig schlechte Bewerberlage für neue Lehrkräfte sind dabei Anlass für größte Sorgen um die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr. Seit acht... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Lebensmittelverschwendung stoppen

Sehr geehrte Damen und Herren, seit Monaten sorgen steigende Preise bei Energie und Lebensmitteln und die aktuelle Inflationsrate von mehr als 7 Prozent für tiefe Sorgenfalten und Einschränkungen bei vielen Menschen. Dazu haben wir hier im Landtag zahlreiche Debatten geführt und bisherige Lösungen zur Entlastung können die Not für viele Menschen... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 2: Haushaltsbegleitgesetz 2022

Sehr geehrte Damen und Herren, womit kann man eine Debatte über den Haushalt für das Jahr 2022 einleiten, während die Corona-Pandemie zwar abklingt, aber immer noch nicht vorbei ist und die Ukraine sich gegen einen Angriffskrieg durch Putins Russland verteidigen muss? Menschen werden vertrieben und die Flucht tausender Menschen, vor allem Frauen... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 18: Schutz der Moore aktiv umsetzen!

Dass eine Partei, die den menschengemachten Klimawandel immer noch leugnet und sämtliche Maßnahmen gegen den Klimawandel ablehnt – wie heute hier in der aktuellen Debatte erlebt – einen Antrag zum Schutz der Moore und Klimaschutz durch Moore einbringt, ist unglaubwürdig. Und die von der AfD im Antrag gemachten Vorschläge sind bei weitem nicht... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 23: Investitionen in Bildungseinrichtungen stärken - Landesschulbauprogramm zügig umsetzen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die kommunalen Schulträger konnten ihre Schulgebäude in den letzten 30 Jahren mit eigenem Geld nur in recht bescheidenem Umfang in Ordnung bringen. Dabei nehmen die Kommunen diese Pflichtaufgabe aus dem Schulgesetz durchaus ernst und es ist ihnen auch klar, dass die Kinder und Jugendlichen unter ordentlichen und... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 19: Pflegende Kinder und Jugendliche ("Young Carer") ermitteln und unterstützen

Sehr geehrte Damen und Herren, mitnichten braucht es einen Antrag von der AfD, um über dieses so wichtige Thema zu sprechen. Seit Jahren haben Jugendhilfe-Akteur:innen - wie die Schulsozialarbeit, wie die stationäre und ambulante Jugendhilfe, diese Problematik im Blick. Sie sind sensibilisiert, unterstützen und vermitteln. Ihnen haben wir... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 24: Kinder und Jugendliche stärken. Beteiligung der jungen Generation auf feste institutionelle Füße stellen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion unterstützt die Forderung, endlich das Ausführungsgesetz des Landes zum SGB VIII zu novellieren. Trat doch das geänderte Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes bereits im Juni letzten Jahres in Kraft. Wie von der antragstellenden Fraktion richtig festgestellt, ergibt sich auch für unser Bundesland... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Auf dem 30-Prozent-Pfad bis 2030: Bestand und Ausbau des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt auskömmlich fördern

Vor genau vier Monaten haben wir zum vorliegenden Antrag und dem Ökolandbau hier debattiert. Klar ist, dass dieses Modell die wichtigen Aufgaben der Landwirtschaft wie Ernährungs- aber auch Einkommenssicherung, Schonung der Ressourcen, Umweltgerechtigkeit und Nachhaltigkeit bewältigen kann. Dass sich parallel dazu auch die Landwirtschaft insgesamt... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 15: Entscheidungsverlangen nach § 40 Abs. 3 Satz 7 GO.LT zum Entwurf der Verordnung über bauliche Mindestanforderungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (Wohn- und Teilhabegesetz- Mindestbauverordnung - WTG-MindBauVO)

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion fordert seit vielen Jahren eine Verordnung zu Mindestbaustandards im Bereich der Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen und besonders auch in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Bereits 2016 hat der Landesbehindertenbeirat bereits seinen Beschluss mit konkreten Vorschlägen vorgelegt. D... Weiterlesen