Presseerklärungen
Erfolgsbilanz der BVVG löst eher Skepsis aus
Hans-Jörg Krause: Vor dem Hintergrund der jetzt veröffentlichten Erfolgsbilanz der Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH (BVVG) erklärt der Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher: Weiterlesen
Rechter Szene keinen Raum geben
Gudrun Tiedge: Zur Anordnung des Landgerichts, das Geschäft „Narvik“ im Magdeburger Hundertwasserhaus zu räumen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin: Weiterlesen
Pflegeheim Luisengarten – Reformbedarf bei innerstädtischer Kommunikation
Dr. Detlef Eckert: Zur Debatte zum Thema Pflegeheim Luisengarten in Magdeburg im Ausschuss für Soziales des Landtages erklärt der pflegepolitische Sprecher: Weiterlesen
Integrierte Forstverwaltung ist unbedingt erforderlich
Harry Czeke: Vor dem Hintergrund der Berichterstattung der Landesregierung über die Evaluierung der Forststrukturreform in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklärt der forstpolitische Sprecher: Weiterlesen
Zentrale Unterbringung von AsylbewerberInnen in Halberstadt keinesfalls akzeptabel
Gudrun Tiedge: Ein neues Konzept des Ministeriums des Innern sieht eine Unterbringung von AsylbewerberInnen für die Dauer des Asylverfahrens, längstens jedoch ein Jahr, in einer Gemeinschaftsunterkunft ZASt in Halberstadt vor. Nach intensiven Gesprächen mit VertreterInnen des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit sollen Familien und... Weiterlesen
Sozialkunde-Nachhilfe für Bundestagsabgeordnete nötig?
Heidelinde Penndorf: Zu Äußerungen der Bundestagsabgeordneten Heynemann und Dr. Küster in der Volksstimme vom 13.02.2008 (Lokalteil Magdeburg) zum Problem Ärztemangel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Wirtschaftsförderung nicht einseitig ausrichten
Dr. Frank Thiel: Zur Ankündigung des Wirtschaftsministers, die Clusterpolitik in Sachsen-Anhalt sei auf gutem Weg, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher: Weiterlesen
Kritik Spidlas geht auch an die Landesregierung - DIE LINKE fordert volle Gleichstellung im Beamtenrecht des Landes
Birke Bull: Anlässlich der Kritik des EU-Sozialkommissars Spidla am deutschen Gleichbehandlungsgesetz erklärt die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin: Weiterlesen
Fürsorgepflicht gegenüber Staatsschützern gröblichst verletzt
Gudrun Tiedge: Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung u.a. damit befasst, inwieweit in der Polizeidirektion Dessau-Roßlau durch leitende Polizeibeamte und das Ministerium des Innern die Fürsorgepflicht gegenüber den drei Beamten des Fachkommissariats 4 (Polizeilicher Staatsschutz) verletzt wurde. Dazu... Weiterlesen
