Presseerklärungen
Zukunftsfähigkeit sichern - FAG novellieren
Gerald Grünert: Zu der überdurchschnittlich hohen Verschuldung der Kommunen Sachsen-Anhalts im bundesweiten Vergleich, wie ihn heute die Bertelsmann-Stiftung bei der Vorlage ihres Kommunalen Finanz- und Schuldenreport 2008 bilanzierte Weiterlesen
Tourismus - weitab von den Notwendigkeiten, weitab von der Realität
Harry Czeke, Tourismus,-EU- und Forstwirtschaftspolitischer Sprecher: Weiterlesen
Kein Anlass zu Selbstzufriedenheit in Sachen Kreisgebietsreform
Gerald Grünert: Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Hövelmann zu einer positiven Bilanz der Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt Weiterlesen
Verzicht auf Warmwasserversorgung in den Hafträumen der JVA Burg - Rückkehr ins Mittelalter?
Barbara Knöfler: In der gestrigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg auf eine Warmwasserversorgung in den Hafträumen verzichtet wird. Weiterlesen
Unregelmäßigkeiten beim PPP-Projekt Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg
Guido Henke: In der heutigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass es bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg Veränderungen gegeben habe Weiterlesen
Bundesprogramme zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zur Stärkung der Demokratie auf Dauer anlegen
Gudrun Tiedge: Zur Zwischenbilanz der Sozialministerin hinsichtlich der Bundesprogramme zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zur Stärkung der Demokratie Weiterlesen
Graduiertenförderung des Landes: Stipendien erhöhen - Fachhochschulen einbeziehen
Hendrik Lange: DIE LINKE wird am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Graduiertenförderung in den Landtag einbringen Weiterlesen
Ganztags, halbtags, ganztags - Sinneswandel in 5 Jahren in der Kinderbetreuung
Eva von Angern, Kinder-, Jugend- und Familienpolitische Sprecherin Weiterlesen
Für umfassende Demokratisierung
Matthias Höhn: Zur vorgelegten Studie „Ein Blick in die Mitte“ und den diesbezüglichen Äußerungen des Innenministers Holger Hövelmann Weiterlesen
Ablehnung nachträglicher Sicherungsverwahrung für Jugendliche
Eva von Angern: Zur morgigen Entscheidung im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, durch den in Zukunft in schwerwiegenden Einzelfällen auch eine nachträgliche Sicherungsverwahrung für Jugendliche möglich sein soll Weiterlesen