Erfolgreiche Integration muss vor Ort gestaltet werden

Dolores Rente: Innenminister Holger Hövelmann hat heute die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit im Land Sachsen-Anhalt vorgestellt. Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin:

Innenminister Holger Hövelmann hat heute die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit im Land Sachsen-Anhalt vorgestellt. Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin:

„Erfolgreiche Integration ist kein Zufall, sie bedarf der Unterstützung, Planung und Koordination. Dabei kommt den Kommunen eine entscheidende Bedeutung zu, denn sie sind der Ort, wo das gesellschaftliche Zusammenleben konkret und alltäglich stattfindet und wo es auch gestaltet werden muss. Im örtlichen Kontext gilt es deshalb, die vorhandenen Integrationsangebote vor Ort zeitnah und zielgenau an die betroffenen Menschen zu bringen.

Vor diesem Hintergrund begrüßt die Fraktion DIE LINKE die bereits im Juli des vergangenen Jahres angekündigte neue Förderrichtlinie des Innenministeriums, welche die Integrationsarbeit der Landkreise und kreisfreien Städte stärken soll.
Entsprechende Mittel in Höhe von jährlich 610.000 € wurden bereits mit Beschluss des Doppelhaushalts 2008/2009 durch den Landtag eingestellt.

Wünschenswert aus Sicht der LINKEN wäre es jedoch gewesen, wenn o. g. Richtlinie bereits im Januar 2008 in kraft getreten wäre. So hätten die Landkreise und kreisfreien Städte bereits Anfang diesen Jahres auf die Möglichkeit der Förderung von Maßnahmen der kommunalen Integrationsarbeit, wie die Schaffung von Koordinierungsstellen, zurückgreifen können. Die erhebliche Zeitspanne zwischen der damaligen Ankündigung und der jetzigen Umsetzung lässt sich nur schwer nachvollziehen.  

Nichts desto trotz - die Einrichtung von kommunalen Stellen für Integrationsarbeit ist ein wichtiger Schritt und Beitrag für ein friedliches Miteinander von Deutschen und Ausländern vor Ort. Sie schaffen Voraussetzungen, die auf Integration statt Assimilation aller im Land lebenden Menschen setzt.“