Reden
Reden
Kristin Heiß zu TOP 15: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern
Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus? Die Fraktion der AfD macht zweierlei Unterstellungen: Erstens, dass das Alter junger Menschen zweifelsfrei bestimmbar wäre. Zweitens, dass es einen massenhaften Betrugsversuch derer gibt, die hier bei uns als junge Menschen Schutz suchen. Zur Bestimmbarkeit des Alters: Das Deutsche Ärzteblatt... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 14: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ zur Stärkung der direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene in Sachsen-Anhalt
Ich kann das jetzt kürzer machen als ursprünglich gedacht, weil Frau Schindler mir einiges vorweggenommen hat. Auch ich wollte noch einmal auf die absurde Chronologie der Ereignisse eingehen, aber das haben Sie mir schon vorweggenommen. Dennoch habe ich eine Frage. Ich kann Ihnen auch nicht beantworten, wieso man bei einem Antrag der eigenen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Beitragsauseinandersetzungen Einhalt gebieten
Das Jahr 2016 neigt sich seinem Ende und man sollte glauben, dass für die Menschen Besinnlichkeit und Vorfreude bestimmende Gefühle in dieser Zeit sind. Doch weit gefehlt: Bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen-Anhalt flattert kurz vor Weihnachten wenig erfreuliche Post ins Haus. Sie erhalten Mahnungen, Forderungen über Säumniszuschläge... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 01 a): Tierschutz stärken - Tierleid verhindern
Ich begrüße es, dass wir hier zum wiederholten Male über Tierschutz und Tierwohl reden. Leider muss ich „zum wiederholten Male“ gleich einmal betonen, denn das Thema war in vielerlei Hinsicht schon mehrfach auf der Tagesordnung des Landtages. Leider gab es, bis auf kleinere Ausnahmen, keine konkreten Ergebnisse. In den letzten Monaten durfte ich... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 01 b): Selbstbedienungsmentalität bei Funktionszulagen stoppen
Die AFD hat eine aktuelle Debatte zum Thema Funktionszulagen beantragt. Die Überschrift des Antrags lautet: „Selbstbedienungsmentalität stoppen!“ Anlass bzw. Hintergrund für diese Debatte ist der Fakt, dass die AfD ihre Funktionszulagen korrigiert hat. In der Pressemitteilung der AfD heißt es hierzu: „Unsere Fraktion hat sich ausgiebig mit der... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 01 c): Keine Förderung von Tarifflucht
Zum wiederholten Male befassen wir uns mit einer völlig verfehlten Fördermittelpolitik des Landes Sachsen-Anhalt. Zum wiederholten Male müssen wir feststellen, dass bei der Vergabe von Fördermitteln Arbeitsplatzabbau und Tarifflucht gefördert wurde. Zum wiederholten Male sind die Beschäftigten diejenigen, die darunter leiden müssen, ihren Job... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 13: Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren
Die Fraktion DIE LINKE stellt einen Antrag, der die Ausgestaltung und Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum Inhalt hat. Zum einen geht es um die Entwicklung der Rundfunkbeiträge und zum anderen um die Weiterentwicklung des Mitteldeutschen Rundfunks. Zu den Rundfunkbeiträgen. Bekanntermaßen fand vor wenigen Jahren eine... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 12: Sonn- und Feiertagsarbeit darf nicht Normalität werden
Es ist schon bezeichnend für diese Koalition, wie sie sich auch bei dem Thema Sonn- und Feiertagsarbeit gewunden hat bzw. immer noch windet. Sie wollen sich hier erst einmal wieder berichten lassen. Sie wollen es ein wenig prüfen lassen. Meine Damen und Herren von der Koalition, ich sage es frei weg: Sie eiern hier herum und verstecken sich vor der... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 11: Sprachlehrkräften schnell unbefristete Stellen anbieten
Es ist bedrückend, dass die schulische Realität im Bildungsministerium und hier im hohen Haus noch immer so wenig zur Kenntnis genommen wird, wodurch Debatten und Entscheidungen immer wieder von Fehleinschätzungen geprägt sind. Grundlage für die vorliegende Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses war eine vom Bildungsminister vorgelegte... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 10: Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist
Die vorliegende Beschlussempfehlung geht weit hinter den Anspruch unseres Antrags vom 18. Oktober 2016 zurück. Ich denke, das ist jedem klar. Sie enthält keine Positionierung zur Gleichstellung von Homosexuellen auf Bundesebene. Es gibt darin keine Positionierung zur dringend erforderlichen Änderung von Artikel 7 Abs. 3 der Landesverfassung. Es... Weiterlesen