Reden
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Kerstin Eisenreich zu TOP 05: Aufzugsprogramm im Rahmen der Wohnungsbauförderung
Anrede, Der demografische Wandel stellt auch die Wohnungswirtschaft vor erhebliche Herausforderungen. Aber nicht nur ältere Menschen sondern auch Menschen mit Behinderung sind in ihren Wohnungen und im Wohnumfeld durch Barrieren eingeschränkt. Dem Antrag der Koalitionsfraktionen liegt die Erkenntnis zugrunde, dass insbesondere Miet- und... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3: Asylkrise bewältigen
Anrede, der vorliegende Antrag fasst noch einmal zusammen, wofür die AfD nicht nur asylpolitisch steht. Fast alle der aufgeführten Punkte fallen ausdrücklich nicht in Landeskompetenz, zum Teil wären sie nichtmal auf Bundesebene umsetzbar, zum Teil sind sie längst geltende Rechtslage, aber das sei nur am Rande erwähnt. Die Funktion des Antrages... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 1: Regierungserklärung des Bildungsministers zum Thema "Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, in der schon etwas längeren Geschichte unserer Debatten um die desolate Versorgung unserer Schu-len mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiter/innen hat der verantwortliche Minister heute versucht, mit seiner Erklärung ein weiteres Kapitel aufzuschlagen.... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 18: Wegwerfverbot für Lebensmittel
Einer Studie aus dem Jahre 2013 der Universität Stuttgart zufolge landen jährlich rund elf Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Andere sprechen hier sogar von mehr als 20 Millionen Tonnen. Sie haben einen Wert von über 25 Milliarden Euro. Pro Jahr wirft jeder Deutsche 82 Kilogramm Essen weg. Mehr als die Hälfte davon stammt von Privathaushalten,... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 05: Euro-Trailer für Sachsen-Anhalt zulassen
Lassen Sie mich zunächst über Erdbeerjoghurt und Fernsehwerbung reden: Schwäbischer Erdbeerjoghurt- die polnischen Erdbeeren werden in Aachen verarbeitet. In Bayern entstehen Etiketten aus niedersächsischem Papier und belgischem Leim. Milch und Zucker stammen zwar aus Schwaben, dafür werden Joghurtkulturen und Aluminiumdeckel aus jeweils über 800... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 04: Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen
Meine Fraktion wird nicht müde, immer wieder auf die bestehenden Ungerechtigkeiten im Land aufmerksam zu machen, sei es bei der Kinder- oder Altersarmut, um politisches Handeln zu fordern. In unserem Antrag möchten wir erneut und zum wiederholten Male auf die derzeitige Rentensituation und die damit steigende Altersarmut in unserem Land eingehen.... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 03: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge
Das schöne ist, dass wir unsere medienpolitische Debatte vorgestern hier geführt haben, und ich glaube, dass wir gemeinsam einen sehr guten Beschluss gefasst haben. Wir haben uns dafür aus gesprochen, dass der MDR-Staatsvertrag novelliert und nicht abgeschafft werden soll, und damit hat sich das Ansinnen der AfD eigentlich erledigt. Ja, eine... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 02: Radverkehr in Sachsen-Anhalt professionell und zielgerichtet fördern
Wie viel Potenzial das Thema nachhaltige und zukunftstaugliche Mobilität in Sachsen-Anhalt hat, belegt der am Mittwoch erstmals aufgelegte „Bundesländerindex Mobilität“ der Allianz Pro Schiene. Sachsen-Anhalt schneidet dort nicht sonderlich gut ab und ist Schlusslicht in Sachen Verkehrssicherheit. Das Länderranking ergibt sich aus der Statistik... Weiterlesen
Birke Bull-Bischoff zu TOP 17: Ganztägige Betreuungsangebote für Jugendliche über 14 Jahre mit Behinderungen rechtssicher schaffen
Politik ist ein mühsames Geschäft und der Ihnen vorliegende Antrag illustriert das Ganze, wie ich finde, ziemlich unzutreffend. Man kann fast sagen, es ist eine unendliche Geschichte. Es geht um die Betreuung von Kindern mit sogenannter geistiger Behinderung nach der Schule, genauer gesagt, nach dem Unterricht, vor allem dann, wenn ihre Eltern voll... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 16: Europäische Verantwortung wahrnehmen – Keine Abschiebungen nach Afghanistan
Ihr Einverständnis vorausgesetzt möchte ich meine Rede mit einem etwas längeren Zitat beginnen: " Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder... Weiterlesen