Reden
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Kristin Heiß zu TOP 4: Kinder- und Jugendhilfe modernisieren. Stärkung der Rechte junger Menschen durch ombudschaftliche Beratung
Frau Präsidenten, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Koalition will mit diesem Antrag ein angekündigtes Vorhaben des Koalitionsvertrages umsetzen. Der Paragraph 9a des im Bundesrat auf Eis liegenden Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes sieht vor, dass die Träger der öffentlichen Jugendhilfe ombudschaftliche Beratungs- und... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 3: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderfördergesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich könnte ich meine Rede, die ich zur Einbringung des Gesetzesentwurfes heute noch einmal halten. Trotz Anhörung im Fachausschuss und der Demonstration im Oktober hier auf dem Domplatz, kam es zu keiner substantiellen Veränderung im Gesetz. Das Gesetz, meine Damen und... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 22: Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung im Rahmen des SBG VIII befreien
Sehr geehrte Damen und Herren, versetzen Sie sich bitte in diesem Moment einmal zurück in Ihre Jugendzeit. Ein neuer Lebensabschnitt beginnt für Sie. Sie freuen sich auf Ihre Ausbildung und natürlich auch auf Ihr erstes eigenes verdientes Geld. Sie können jetzt selbst entscheiden, wofür sie es ausgeben oder aber auch sparen möchten. Sie treffen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 21: Gewährung des Rechtsanspruches auf Ganztagsangebote an Grundschulen gut vorbereiten
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag vom 14. März 2018 das bildungspolitische Ziel gesetzt, bis 2025 in Abstimmung mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu schaffen. Dafür will... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Wegwerfverbot für Lebensmittel (zweite Beratung)
Vor zwei Jahren hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag für ein Wegwerfverbot für Lebensmittel hier im Plenum gestellt. Dieser Antrag enthielt drei konkrete Punkte, mit deren Hilfe wichtige Schritte zur Reduzierung weggeworfener Lebensmittel unternommen werden sollten. Immerhin handelt es sich deutschlandweit um jährlich elf Millionen Tonnen... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Anrede! Es gäbe sehr viel zur Notwendigkeit der Überarbeitung und Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes unseres Landes zu sagen. Wir waren doch zum damaligen Zeitpunkt eines der ersten Bundesländer, das sich an die Formulierung eines solchen Gesetzes wagte und aufgrund der beschlossenen Regelungen haben wir zum diesem Zeitpunkt die... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 23: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Anrede, Ich durfte am letzten Mittwoch anlässlich des 25. Jubiläums unseres hiesigen Landesverfassungsgerichtes in Dessau dankenswerter einer Festansprache von Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident und Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, beiwohnen. Er hat viele kluge, eindringliche Sätze gesagt, doch einige haben... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 19: Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren (zweite Beratung)
Sehr geehrte Damen und Herren, die vorliegende Beschlussempfehlung bezieht sich auf den Antrag „Ausbildungsabbrüche reduzieren“, den wir vor 2 Jahren und 2 Monaten gestellt haben. Damit ist er uralt und doch brandaktuell. Das erläutere ich Ihnen an 2 Punkten. Unter Punkt 3 der Beschlussempfehlung geht es um Berufsorientierung an allen Schulen... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 31: Aktuelle Debatte "Politische Kultur in Sachsen-Anhalt"
Anrede, nach der vergangenen Landtagswahl und mit Beginn dieser Legislatur saß der Schock bei vielen Demokratinnen und Demokraten, auch in diesem Haus, tief, dass in Sachsen-Anhalt die größte rechtsradikale Fraktion in einen Landtag der Bundesrepublik einziehen konnte – und das gerade nachdem die AfD hier so offen rechtsextrem aufgetreten war,... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zum Thema "Zukunft entsteht heute - wie wir die Herausforderungen des Strukturwandels meistern
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn das Wort Strukturwandel fällt, erschrecken mittlerweile viele Menschen im Land und besonders die Beschäftigten in der Region, wo dieser sogenannte Strukturwandel stattfinden soll und ja auch zum Teil stattfinden muss. Gerade wir hier im Osten, in Sachsen-Anhalt, haben nach der Wende die allerschlechtesten... Weiterlesen