Reden
Reden
Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Wärmeenergie sparen- Landeshaushalt entlasten
Energie sparen ist im Gesamtkonzept der Energiewende ein wesentlicher Baustein und dies gilt inhaltsgleich für Wärmeenergie. Und der positive Nebeneffekt ist, dass damit auch Kosten gespart werden können. Das entspricht auch den Zielen des Koalitionsvertrages, der besagt (ich zitiere): „Beim Neubau und der Sanierung von Landesliegenschaften ist die... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 26: Vereinsarbeit sichern - Förderungen pünktlich auszahlen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Oktober 2016 stellten wir an dieser Stelle einen Antrag, weil wir uns um die Finanzierung der Jugendverbände sorgten. Der Haushalt für die Jahre 2017/2018 kam durch die Landtagswahl sehr spät, die Bewilligungen kam noch später als sonst, viele Projekte und Angebote im... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 10: Schwimmbadfonds für wohnortnahe Schwimmbäder einrichten. Schwimmunterricht für alle Kinder gewährleisten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Badesaison hat gerade begonnen und auch wenn uns das Wetter heute nicht ganz einladend vorkommt: Der Sommer steht in den Startlöchern. Sicher ist Ihnen der lange, heiße und trockene Sommer des vergangenen Jahres noch in Erinnerung. Viele Frei- und Schwimmbäder hatten eine... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 8: Zukunft der Uniklinika sichern
Meine Damen und Herren, die groben Fehler in der Vergangenheit holen einen immer wieder ein. Vor allem dann, wenn man nicht gewillt oder in der Lage ist, diese in der Gegenwart und der Zukunft zu ändern bzw. zumindest zeitnah auszugleichen. So ist es auch mit dem Zustand der Unikliniken in Sachsen-Anhalt. Insbesondere die Uniklinik Magdeburg war... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 18: Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis (Zweite Beratung)
Anrede, Den Einstieg in meinen heutigen Debattenbeitrag möchte ich - ähnlich wie meine Kollegin Quade in ihrer Einbringungsrede - mit dem Satz des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamten, André Schulz, beginnen, der in einem Interview mit der Bild-Zeitung folgendes sagte: „Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 32: Aktuelle Debatte "Umsetzung des 'Gute-Kita-Gesetzes' in Sachsen-Anhalt"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Wer, wie, was. Wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm. Der Text des "Sesamstraßen"-Liedes lässt sich im Kern auch auf uns in der Politik übertragen. Denn: Wenn wir als Abgeordnete nicht kritisch nachfragen würden, könnten wir nicht die neben der Gesetzgebung wohl... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 5a: Aktuelle Debatte "Deutschland in guter Wirtschaftsverfassung? Wir müssen über die Vergesellschaftung des Reichtums reden!"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte um den desolaten Zustand unserer so gepriesenen sozialen Marktwirtschaft gewinnt zunehmend an Fahrt. Und das ist gut so! Denn die soziale Polarisation zwischen Reichtum und Armut und die daraus resultierende Verunsicherung der Menschen nimmt zu und erfasst zunehmend auch die Mitte der Gesellschaft.... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 4: Vereinbarte Debatte „70 Jahre Grundgesetz -100 Jahre Weimarer Reichsverfassung - 100 Jahre Ver-fassung von Anhalt“
Anrede, die Verfassung von Weimar von 1919 und das Grundgesetz von 1949 bilden für mich verfassungspolitisch eine Einheit. Ich werde mich darauf in meiner Rede konzentrieren. Das Grundgesetz ist in seinen zentralen Regelungen nicht ohne die Verfassung von Weimar und die durch sie errichtete Verfassungsordnung ist nicht ohne ihren Untergang in den... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 30: Aufnahme des Wolfes in das Landesjagdrecht
Regelmäßig vor den Wahlen wird der Wolf als Thema durchs Parlament getrieben. Um es nochmal zu sagen: Ja, es gibt Probleme, insbesondere bei Weidetierhalter*innen, und diese müssen ohne viel Bürokratie entschädigt werden, wenn es zu Rissen kommt. Wie gewohnt kommt der Antrag so harmlos und tierlieb daher – aber das ist trügerisch. Den Wolf von... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 14: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Anrede, Dass wir das Hochschulzulassungsgesetz ändern müssen, ist die Folge aus dem Urteil des Verfassungsgerichts. Es hat die bisherige Vergabepraxis für verfassungswidrig erklärt. DIE LINKE bleibt bei ihrem Urteil, dass die Praxis der Zugangsbeschränkung zum Studium ein Ausdruck des Mangels ist. Für uns stehen jedoch die freie Berufswahl und... Weiterlesen