Reden
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Eva von Angern zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt
Anrede, Am 2. März 2017 hat Mehr Demokratie e. V. gemeinsam mit der Open Knowledge Foundation (OKF) das erste Transparenz-Ranking herausgegeben, in dem die Regelungen zu Transparenz und Informationsfreiheit in den Bundesländern miteinander verglichen und bewertet wurden. Das Ergebnis ist ernüchternd: In vielen Bundesländern wird den Bürger*innen... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 3: Musikschulen im Land Sachsen-Anhalt
Die Große Anfrage zu den Musikschulen in Sachsen-Anhalt bildet die Entwicklung der letzten 20 Jahre ab. Mit dieser umfangreichen Übersicht verfügen wir über eine ausgezeichnete Grundlage, die es uns ermöglicht, das stabile Netz der qualitätsvollen Musikschullandschaft im Land auch für die kommenden Jahre zu sichern und Jedem eine hochwertige... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 1: Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Die AfD hat einen Antrag mit dem notwendigen Quorum eingereicht und beruft sich hierbei auf die verfassungsrechtlich garantierten Minderheitenrechte im Parlament. Grundsätzlich gilt für meine Fraktion: Minderheitenrechte sind ein hohes Gut. Sie zu verteidigen, ist ständiges Anliegen meiner Fraktion. Wenn allerdings Missbrauch und in diesem Fall... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 26: Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft der Tarifentwicklung anpassen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die staatlichen Finanzhilfen für die Schulen in freier Trägerschaft, um die es heute in unserem Antrag geht, sind im Schulgesetz seit vielen Jahren eigentlich klar genug geregelt. Trotzdem streiten seit ewiger Zeit die freien Schulen wie die Kesselflicker mit der Landesregierung um die... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 23: Blühende Landschaften für Sachsen-Anhalt
Mehr als 50 Prozent aller auf der Erde existierenden Tierarten sind Insekten. So klein sie auch sind, sie haben immense Wirkung: Weltweit werden 88 Prozent aller Pflanzen von Insekten bestäubt. Sie schaffen die Voraussetzung für Artenvielfalt, Lebensräume, Nahrung und Fortpflanzung für andere Tierarten und zahlreiche pflanzenfressende Tierarten,... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 22: Was nicht bekannt ist, kann man nicht verändern – Unfälle mit Tiertransportern endlich in der polizeilichen Unfallstatistik erfassen
Nach der Sonderarbeitsgruppe zu Illegalen Müllablagerungen kommen wir zur nächsten Arbeitsgruppe, die nach dem Antrag der AfD eingerichtet werden soll, noch dazu eine, die sich im Wesentlichen um die Schaffung der Grundlagen für die Erfassung der polizeilichen Unfallstatistik kümmern soll. Hm, dieser Aufwand sorgt schon für Verwunderung, denn das... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Illegale Müllentsorgungen vorbeugen und diese konsequent ahnden
Illegale Müllablagerungen sind ein großes Ärgernis, sehen nicht schön aus und bergen vor allem auch immense Gefahren für die Umwelt und Gesundheit. Jeder hat dies schon wahrgenommen. Das beginnt im Übrigen mit dem Wegwerfen von Einwegbechern, Einweggeschirr an Autobahnauf- und -abfahrten, mit Hausmüll vollgestopften Papierkörben im öffentlichen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 3: Fridays for Future verdient Wertschätzung und den politischen Dialog
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, als Greta Thunberg, diese bemerkenswerte junge Schwedin, am 1. Schultag des neuen Schuljahres vor dem schwedischen Parlamentsgebäude zum Schulstreik für mehr Klimaschutz aufrief, war sie noch allein. Es hat aber nur wenige Monate gedauert, bis ihr Beispiel weltweit Hunderttausende auf die Straße... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 24: Umfang der Steuerpflicht für Seniorinnen und Senioren im Rentenbescheid einfügen
In einigen Monaten ist es wieder soweit, die Rentnerinnen und Rentner bekommen wieder mehr Geld. In Sachsen-Anhalt sind das ganze 3,91 Prozent. Toll, mag man im ersten Moment denken, doch ganz so toll beim zweiten Blick auf die Rentenerhöhung finden es dann viele Rentnerinnen und Rentner doch nicht mehr, denn genau diese bevorstehende... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 7: Große Anfrage "Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt" - Strukturen des Pflegekinderwesens verbessern - Alleinerziehende besser unterstützen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Zufriedene Pflegefamilien wirken sich auf die Gewinnung neuer Pflegefamilien als beste Werbung aus.“ Dieser Satz einer Mitarbeiterin im Pflegekinderwesen trifft „den Nagel auf den Kopf“. Wir wollten mittels unserer Großen Anfrage von der Landesregierung die Hintergründe zu den Ursachen, den... Weiterlesen