Reden
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Henriette Quade zu TOP 10: Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen
Meine Fraktion wird dieser Beschlussempfehlung wie schon in den Ausschüssen zustimmen. Obwohl natürlich die Punkte in unserem Ursprungsantrag, die die Landesregierung verbindlich auf etwas festgelegt hätten, darin getilgt sind. Das ist bedauerlich und das ist zu kritisieren, weil es eben nicht nur Bekenntnisse braucht, sondern auch konkrete... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 22: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014, Jahresbericht 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2014
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach den ersten Sitzungen des Unterausschusses in dieser Legislatur kann ich sagen: der Unterausschuss ist abwechslungsreich und die Prüfberichte des Rechnungshofes sind spannender als die meisten Vorlagen der Landesregierung, die Sie alle aus ihren Fachausschüssen kennen. ... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 3: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema "Sachsen-Anhalt: Große Geschichte, gute Zukunft - wie wir heute die Weichen für morgen stellen
Anrede, Herr Ministerpräsident der Titel Ihrer Regierungserklärung ließ Großes erwarten - ein Titel dem diese Regierungserklärung nicht gerecht wurde. Wir hörten unseren Ministerpräsidenten nicht als Staatsmann, der erklärte, wohin er das Schiff Sachsen-Anhalt zu steuern gedenkt. Wir hörten den Ministerpräsidenten als Buchhalter von Kenia, der in... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 2b: Aktuelle Debatte - Die Zukunft der EU 60 Jahre nach Unterzeichnung der römischen Verträge
Es ist zwar im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht unüblich, Aktuelle Debatten zu Jahrestagen anzumelden, trotzdem könnte ein interessierter Beobachter regelmäßig die Frage stellen, was denn so sonderlich aktuell an Jahrestagen sei, die man im Gegensatz zu fast allen anderen politischen Ereignissen mit einer gewissen Sicherheit voraussagen kann. ... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 20: Geflügelpest: Hysterie nicht angebracht. Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung nach der Geflügelpestverordnung sicher stellen
Nutzgeflügel musste bereits Anfang November 2016 in vielen Regionen Sachsen-Anhalts in den Stall. Mehrere Landkreise und Kommunen verhängten eine generelle Stallpflicht. Grund war die Ausbreitung des hoch ansteckenden Vogelgrippevirus H5N8. Das H5N8-Virus ist hochpathogen. Die Ausbrüche 2016/17 fingen bewiesen im Wildtierbestand an. Der erste... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 18: Kapitalerträge gerecht besteuern
Zu später Stunde, aber aus gegebenen Anlass, ein Antrag meiner Fraktion zum Steuerrecht. Es geht um zweierlei. Zum einen um die Reflexion einer steuerrechtlichen Fachdiskussion zur Wirkung der 2009 eingeführten Abgeltungssteuer. Zum anderen um eine Gerechtigkeitsdebatte. Und ja, die Herren, die rechts in diesem Hause sitzen, wird es freuen, es... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 19: Weiterentwicklung der Eliteschulen des Sports in Magdeburg und Halle/Saale
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Aufgaben unserer allgemeinbildenden Schulen und die für ihre Erfüllung erforderlichen Rahmenbedingungen haben uns hier im hohen Haus aus meist wenig erfreulichen Gründen schon mehrfach beschäftigt – und sie werden uns sicher auch in den kommenden Monaten... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 16: Attraktivitätsoffensive Justizdienst - Justizwachtmeister aufwerten
Das Problem, dass die AFD Fraktion mit ihrem Antrag aufgegriffen hat, ist nicht neu. Meine Fraktion thematisierte dieses Problem als Teil einer großen Baustelle im November des letzten Jahres im Rahmen des Antrages "Personalstrategie in der Justiz – Die dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen". Sie wissen, dass am... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 17: Ausbau der Windenergie stoppen, Repowering beginnen, Stromtrassen vermeiden
Konzept- und Planlosigkeit sind kein Vergehen. Dies jedoch als Wahrung der Interessen der Menschen und Naturschutz zu verkaufen, das ist mehr als makaber. Sich gleichzeitig auf Fachpodien hinzustellen und mit Vehemenz für die Energiewende als ernst zu nehmende Herausforderung zu plädieren, das hat den Hang zur Lächerlichkeit. Da stellt sich dann... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Faire Windenergie in Sachsen-Anhalt fördern - 2. Beratung
Über die Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Energiewende und die Erreichung der Klimaschutzziele herrscht in diesem Haus mit wenigen Ausnahmen Einigkeit. Mehrheitlich Übereinstimmung herrscht auch darüber, dass für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Ziele insbesondere die Akzeptanz der Menschen erforderlich ist. Da meiner Fraktion mehr... Weiterlesen