Reden
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Henriette Quade zu TOP 16: Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren
Unser Antrag ist vergleichsweise lang und detailliert und manchmal ist es so, dass man gerade weil der Antrag länger ist, die Einbringung etwas kürzer halten kann. Das will ich heute tun, denn im Wesentlichen geht es um einen Punkt. Das Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren hat eine lange Geschichte. Am 1. März 2016 trat... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 15: UNHCR-Aufruf folgen - Dublin-Überstellungen nach Ungarn aussetzen
Die Situation für Asylsuchende in Ungarn, die schon zuvor Anlass zu großer Sorge gab, hat sich noch einmal verschlechtert, seit ein neues Gesetz in Kraft getreten ist, das Asylsuchende zwangsweise interniert“, sagte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi Anfang April und weiter: „Angesichts der sich verschlechternden Situation von Asylsuchenden... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 7c: Lehrkräfte einstellen. Jetzt!
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Unterrichtsversorgung für das kommende Schuljahr kann beim gegenwärti-gen Stand der Vorbereitungen nicht gesichert werden. Und das auch dann nicht, wenn die am letzten Freitag hektisch ins Netz gestellte Stellenausschrei-bung vollständig Erfolg hätte. Bleibt es bei... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 7a: Aktuelle Debatte: Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen!
Der Titel der Aktuellen Debatte knüpft an den Titel des Berliner Appells „Frieden schaffen ohne Waffen“ an. Meine Partei führt unter diesem Titel ein eigenes Kapitel im Programm, daher begrüße ich es natürlich auch, eine aktuelle Debatte unter der Überschrift „Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen!“ zu führen. Und in der Tat – wir haben ein... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 18: Vollständige und nachhaltige Sanierung der "Bohrschlammdeponie Brüchau" durch den Betreiber ENGIE E&P Deutschland GmbH
Es ist gut, dass Umweltfragen eine hohe Aufmerksamkeit in der Bevölkerung genießen. Wir alle wünschen uns in einer intakten Umwelt zu leben. Entsprechende Aufmerksamkeit erfahren daher Projekte, Anlagen Altbestände von denen berechtigter Weise vermutet wird, dass sie Gefahren für diejenigen mit sich bringen, die in unmittelbarer Nähe leben. Das... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 6: Gustav Adolf "Täve"Schur in die Hall of Fame des Sports
In den letzten Wochen wurde in Sachsen-Anhalt eine sehr emotionale Debatte darüber geführt, wer in die sogenannte Halle of Fame des Sports aufgenommen werden soll, kann und darf. Im Konkreten ging es um den Vorschlag des Landessportbundes Sachsen-Anhalt, die ehemalige Radsportlegende und heutigen Ehrenpräsidenten des Landessportbundes Gustav Adolf... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 5: Tiergerechte Schweinehaltung umsetzen - glückliche Schweine erfordern politische Taten
Sachsen-Anhalt muss die nachhaltige Entwicklung der Tierhaltung und insbesondere der Schweinehaltung vorantreiben. Das geht aber nur in Zusammenarbeit und im gemeinsamen Agieren aller Beteiligter. Schweinehaltung – tiergerechte Schweinehaltung und somit Tierschutz muss und wird sicherlich in Sachsen-Anhalt zukünftig anders aussehen als heute.... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 4: Zwischenbilanz zur Umsetzung der Inklusion in Sachsen-Anhalt
Der Auftrag des Antrages ist formuliert und bezieht sich auf das Behindertengleichstellungsgesetz und den Landesaktionsplan. Aus unserer Sicht greift der Antragsinhalt allerdings nicht auf das bereits Vorhandene zurück, aus diesem Grund auch unser Änderungsantrag. Ja, eine Zwischenbilanz ist dringend notwendig, dieses Anliegen tragen wir... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit hat die Koalition nach gut einem Jahr auf die gravierende Situation des Abwasserzweckverbandes „Bodeniederung“ in Abwicklung reagiert, endlich. An dieser Stelle möchte ich der Bürgerinitiative „Bezahlbares Abwasser“ Stassfurt unseren Dank aussprechen,... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 1: Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema "Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt"
Faire Löhne, gleiche Chancen und sozialer Zusammenhalt in Sachsen-Anhalt. Ich hatte bei dem Titel wesentlich mehr erwartet, denn es klingt erst einmal gut und auch etwas zukunftsweisend. Ich dachte auch, dass ich endlich mal eine Erklärung bekomme, wie sie mehr Tarifbindung und tarifliche Beschäftigung schaffen wollen. Wie sie... Weiterlesen