Soziales
Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land nötig
DIE LINKE hat heute im Landtag die volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land gefordert. Dazu betont Monika Hohmann: „In den letzten zwei Jahren, die durch die Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Eine... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 3: Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kinder-tageseinrichtungen durch das Land
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten zwei Jahren, die durch die Corona Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen. So auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Sie waren für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur von enormer Bedeutung. Schnell haben... Weiterlesen
Energiepreise senken – Menschen und Unternehmen entlasten
In der Diskussion um die hohen Energiepreise betont die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kerstin Eisenreich: „Ausgehend von den extremen Preisanstiegen bei Energie und daraus folgenden Preiserhöhungen bei Strom, Heizung und auch Kraftstoffen sind die Preiserhöhungen längst bei den allgemeinen Lebenserhaltungskosten angekommen.... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 17b) Keine leeren Versprechen – Energiepreise senken – Menschen und Unternehmen entlasten
Sehr geehrte Damen und Herren, Auch mir fällt es sehr schwer, in Anbetracht des Krieges in der Ukraine und der heutigen Debatten dazu zu so etwas Ähnlichem wie parlamentarischer Normalität zurückzukehren. Allerdings die seit Oktober hier an dieser Stelle geführten Debatten über die Preisexplosionen und deren Auswirkungen auf die Menschen werden... Weiterlesen
Solidarisch aus der Pandemie – Pandemierat unverzüglich einberufen
Unsere Fraktionsvorsitzende Eva von Angern betont heute in der Debatte um das Pandemiemanagement und Pandemiefolgen-Management: „Ständig werden wir nach Antworten gefragt, um Einschätzungen und Prognosen gebeten. Ständig müssen wir genauestens prüfen, unter welchen Bedingungen wir Veranstaltungen durchführen können, in welches Restaurant wir uns... Weiterlesen
Fraktion auf Tour – Gregor Gysi und Eva von Angern am 25. Januar in Salzwedel
Unter dem Motto „Salzwedel – solidarisch und gerecht“ lädt die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag, den 25. Januar nach Salzwedel ein. Auf dem Platz vor dem Kulturhaus (Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Salzwedel) haben wir eine Kundgebung geplant, zu der wir einen ganz besonderen Gast begrüßen dürfen. An diesem Tag wird das... Weiterlesen
Lebensleistung muss sich lohnen: Renten hoch in Ostdeutschland
Für über 50 Prozent der Beschäftigten in Ostdeutschland würde ihr derzeitiger Lohn nur für Renten von unter 1.300 Euro reichen. In Westdeutschland träfe dies auf gut ein Drittel der Beschäftigten zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Auch nach 45 Jahren Vollzeitbeschäftigung würden in... Weiterlesen
Ohne soziale Absicherung keine Energiewende
Zum MDR-Interview mit Wissenschafts- und Umweltminister Willingmann (SPD) über Energiepreissteigerungen erklärt Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Angesichts der Klimakrise mit ihren dramatischen Folgen weltweit ist die Energiewende alternativlos. Sie kann aber nur gelingen,... Weiterlesen
Kinder nicht als Schutzschild missbrauchen
Angesichts wachsender Proteste von Corona-Leugner*innen appelliert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Der Fall eines durch Pfefferspray verletzten Kindes bei einem Aufzug von Corona-Leugner*innen in Schweinfurt sorgt bundesweit für Schlagzeilen. Das Recht auf Demonstration ist ein hohes Gut, das selbstverständlich akzeptiert und... Weiterlesen
Tafeln leisten wichtige Arbeit – Menschen nicht in Armut zurücklassen
Angesichts steigender Nutzungszahlen bei den Tafeln im Land betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Armut ist und bleibt in Sachsen-Anhalt ein drängendes Problem. Die über 100 Ausgabestellen der Tafeln im Land haben wachsenden Zulauf. Von Armut betroffen sind längst nicht nur Empfänger*innen von... Weiterlesen
Zwangsräumungen selbst in der Pandemie durchgeführt – Obdachlose zusätzlich gesundheitlich gefährdet
Nach einer Anfrage an die Landesregierung zu Zwangsräumungen in der Pandemie betont die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Monika Hohmann: „Dass die Landesregierung selbst in der Pandemie keine Notwendigkeit sieht, Zwangsräumungen auszusetzen, ist ein Skandal. In Sachsen-Anhalt wird erst seit 2019 gesondert ermittelt, wie viele... Weiterlesen
Tarifvereinbarungen der Länder für alle Beschäftigten der landeseigenen Kliniken übernehmen
Unter dem Titel „Beschäftigte der landeseigenen Kliniken in Sachsen-Anhalt nicht benachteiligen“ hat die Fraktion DIE LINKE heute eine bessere Bezahlung der Beschäftigten an den landeseigenen Kliniken gefordert. Dazu kommentiert Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass... Weiterlesen
Gesundheitsversorgung nicht am Gewinn ausrichten – Krankenhäuser in öffentliche Hand zurückführen
Die Fraktion DIE LINKE hat heute eine aktuelle Debatte zum Pflegenotstand in Sachsen-Anhalt eingebracht. Dazu betont die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Anger: „Nicht zum ersten Mal haben wir eine Debatte zur Situation der Arbeitsbedingungen und der unzureichenden Bezahlung im Gesundheitswesen. DIE LINKE ist die einzige... Weiterlesen
Unter neuer Bundesregierung wird die Schere zwischen Arm und Reich noch größer
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird heute die neue Ampel-Koalition im Bund diskutiert. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Tatsache, dass die Ampelkoalition als eine erste politische Handlung die epidemische Lage aufgehoben, eine Woche später eine neue Rechtsgrundlage geschaffen, der FDP-Justizminister schon mal für... Weiterlesen
Booster-Kampagne in Gefahr – Impfstoffmangel beenden, Verteilung staatlich organisieren, keine Weihnachtspause machen
Aktuellen Berichten zufolge hat der Bundesgesundheitsminister die Länder heute darüber informiert, dass ein erheblicher Mangel an Impfstoffen für den Fortgang der Booster-Kampagne droht. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, betont hierzu: „Der heute durch den Bundesgesundheitsminister selbst prognostizierte Impfstoffmangel ist ein... Weiterlesen