Soziales
Ansprechpartner/in: Abgeordnete Monika Hohmann, Abgeordnete Dagmar Zoschke, Referent Alexander Fuchs, Referentin Dr. Christiane Berger
Die Fraktion DIE LINKE reicht Gesetzentwurf zur Stärkung des Ehrenamts ein
Dazu erklären die arbeitsmarkt- und ausbildungspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Bürgerschaftliches Engagement nimmt zu, meist themenbezogen, aber nicht unbedingt mehr in den bisherigen klassischen Organisationsstrukturen. Bürgerinitiativen und Gruppen wie z.B. „Fridays for... Weiterlesen
Bessere Bildung und Kinderbetreuung, gute Arbeit und eine zukunftsfähige Entwicklung der Wirtschaft sind die entscheidenden Zukunftsaufgaben
Zu den heute vorgestellten Drei-Säulen-Konzept des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften für eine Konjunktur- und Investitionsoffensive in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: "Die Corona Pandemie und die Bewältigung ihrer Folgen sind das Thema Nummer 1 für politische Entscheidungsträger*innen. Die hier... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 19: Förderung der Jugend(verbands)arbeit unter Corona-Bedingungen und Perspektiven danach
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der gerade erschienen bundesweiten Studie „Erfahrungen und Perspektiven von jungen Menschen während der Corona-Maßnahmen“ lautet ein zentrales Zitat: „Wir Jugendlichen werden doch nur als Schüler gesehen. Wir sollen lernen und lernen und lernen. Warum wird darüber diskutiert die Sommerferien zu kürzen?... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE fordert Verlängerung des Kündigungsschutzes bei Mietrückstand wegen Pandemie
Der gesetzliche Kündigungsschutz bei rückständiger Miete, die durch die Covid-19-Pandemie begründet ist, endet am heutigen Tag. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Monika Hohmann: „Die seit April geltende Regelung aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie muss um... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 19: Eltern und Einrichtungen im eingeschränkten Kita-Regelbetrieb entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 02.06.2020 gilt der eingeschränkte Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt. Diesen Umstand begrüßen wir sehr. Denn nach vielen Wochen der Schließungen und Notbetreuungen können jetzt Kinder wieder in ihre Einrichtungen, können wieder mit ihren... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 10: BEGE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Ich finde es bedauerlich, dass die Koalition unseren Gesetzentwurf in den beratenen Ausschüssen abgelehnt hat. Es wäre gegenüber den Eltern und Kommunen hilfreicher gewesen, wenn sie in dieser Angelegenheit Rechtssicherheit erhalten hätten. Nämlich in den Fragen: Muss ich einen... Weiterlesen
Nachtragshaushalt und Revision der Schuldenbremse: Damit das Land nicht tiefer in die Krise gespart wird
Zur heute veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Die Steuerschätzung Mai fällt wie erwartet verheerend aus. Die vom November wird wahrscheinlich nicht besser werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb einen... Weiterlesen
Der Landesregierung entgleitet die Krisenstrategie - Vertrauen wird aufs Spiel gesetzt
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bereits zur letzten Landtagssitzung wurden die Differenzen in der Landesregierung zwischen Ministerpräsident Haseloff und Ministerin Grimm-Benne zu den Modalitäten der Gaststättenöffnung deutlich. Diese Entwicklung... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 3: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Weg zurück zur Normalität nach den Corona-Maßnahmen erweist sich als deutlich länger und konfliktreicher als es der Sturz in den Shutdown war. Besonders betroffenen Branchen und viele Menschen wenden sich mit einer Flut von Briefen und Hilferufen an uns Politiker. Auch in dieser... Weiterlesen
Mehr Anerkennung für Hebammen und Entbindungspfleger - Jetzt in der Krise und auch in Zukunft
Der diesjährige Hebammen-Tag am morgigen 5. Mai steht unter dem Motto "Stark in der Krise, damit Frauen sicher gebären können. Ihre Hebammen". Dazu erklärt Katja Bahlmann, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration: „Nicht nur am Internationalen Hebammentag – und in Zeiten der Corona-Krise - gilt unser Dank den Hebammen und... Weiterlesen
Studierende nicht in die Verschuldung treiben
Zur heute vorgestellten Überbrückungshilfe für Studierende des Bundesbildungsministeriums erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Dass für die Lösung der Probleme in Not geratener Studierender sechs Wochen ins Land gehen und dann ein minimales Paket heraus kommt, ist unbegreiflich. Der Ansatz von Bildungsministerin Karliczek,... Weiterlesen
Finanzausschuss lehnt KiföG-Gesetz der LINKEN ab
Zur heutigen Entscheidung des Finanzausschusses erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: "Um für zukünftige Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung gewappnet zu sein, die, wie im Falle einer Pandemie nach staatlicher Gefahrenabwehr verlangen, hatte meine Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht. Damit... Weiterlesen
Mittagsversorgung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket vereinfacht und praktikabel umsetzen
Das Bundeskabinett befasst sich heute mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG). Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Unter anderem sieht der Artikel 12 eine... Weiterlesen
Grundsicherung für Soloselbständige im Kulturbereich
Nach dem gestrigen Treffen der Ministerpräsidenten aus Sachsen-Anhalt und Sachsen ist angekündigt, dass ab 4. Mai unter anderem Museen, Galerien, Bibliotheken und Archive wieder öffnen dürfen und die Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie in diesen Bereichen gelockert werden. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Dass Museen,... Weiterlesen
Wirksamer Arbeitsschutz gegen das Corona-Virus auch in Callcentern
Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die Fraktion DIE LINKE hat sich in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses für klare und verbindliche Regelungen für den Arbeitsschutz in Callcentern während der Corona-Pandemie stark gemacht. Konkret forderte sie, den Arbeitsschutz in... Weiterlesen