Soziales
Andreas Höppner zu TOP 04: Antrag des Freistaats Thüringen "Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)" im Bundesrat unterstützen
Anrede, Worum geht es in unserem Antrag? Wir fordern die Landesregierung auf, sich im Bundesrat einer sinnvollen Initiative der Länder Thüringen, Brandenburg und Berlin zum Thema "Situation der Solo-Selbständigen" anzuschließen. Solo-Selbständige sind Unternehmerinnen und Unternehmer ohne Angestellte. Jetzt werden vielleicht einige von Ihnen... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 01: Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Das gesetzliche Rentensystem hat sich auch in den Neuen Ländern bewährt. Wir führen in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West ein.“ „Zum Ende des Solidarpaktes, also 30 Jahre nach Herstellung der Einheit Deutschlands, wenn die Lohn- und... Weiterlesen
Blindengeld erhöhen - Krankenhausinvestitionen verbessern
Im heutigen Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stellte DIE LINKE beim Blindengeld und den Krankenhäusern wichtige Änderungsanträge zum Sozialetat. Die Regierungsfraktionen kündigten entsprechende Überprüfungen an. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 17: Weitere Rechtsverschärfungen im SGB II verhindern – Grundsicherung menschenwürdig reformieren
Gestern war der Internationale Kindertag. Er ist zugleich ein politischer Kampftag, welcher die Bedürfnisse von Kindern in das öffentliche Bewusstsein rücken soll. Und dies sollte nicht nur einmal im Jahr geschehen, sondern 365 Tage lang. In Sachsen-Anhalt lebt jedes vierte Kind in einem Hartz-IV-Haushalt. Im Juni 2015 waren es 65.000 Kinder... Weiterlesen
Schluss mit Sanktionen und Zwangsverrentungen – bedarfsorientierte Regelsätze durchsetzen
Das sogenannte Rechtsvereinfachungsgesetz zum SGB II muss im Bundesrat gestoppt werden. DIE LINKE bringt einen Antrag mit der Zielrichtung ein, das SGB II stattdessen menschlich zu reformieren Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Weitere Rechtsverschärfungen im SGB II verhindern - Grundsicherung menschenwürdig reformieren
Ablehnung des Neunten SGB-II-Änderungsgesetzes (sog. SGB-II-Rechtsvereinfachungsgsetz) im Bundesrat; Bundesratsinitiative für eine umfassende Reform des SGB-II; Abschaffung von Sanktionen aufgrund "sozialwidrigen Verhaltens"; Beendigung der Bedarfsgemeinschaften zu Gunsten von Individualansprüchen; Aufhebung der Sonderregelung für unter 25-jährige;... Weiterlesen
Mai-Steuerschätzung - Wer viel hat, wird weiterhin verschont
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Weiterlesen
15 Jahre Riesterrente – 15 Jahre falscher Weg
Der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die Landesvorsitzende Birke Bull erklären zur Rentendebatte Weiterlesen
Verbale Kritik an Lebensleistungsrente reicht nicht
Zu Äußerungen der neuen Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne zum Thema Lebensleistungsrente erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Homann Weiterlesen