Soziales
Monika Hohmann zu TOP 9: GE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kinderföderungsgesetz - KiFöG)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jeder von Ihnen hat es bereits hinter sich, viele von Ihnen mit Freude und Neugier, einige vielleicht auch mit etwas Unsicherheit und Ängstlichkeit. Es geht um den Tag der Einschulung. Ich behaupte einmal, dass alle hier Anwesenden zuerst ihre Zuckertüte erhalten haben und danach der... Weiterlesen
Solidarisch durch die Krise – den gesellschaftlichen Kollaps verhindern!
Nach der Regierungserklärung in der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Es sind dramatische Infektions- und Sterbezahlen, die wir täglich durch das Robert Koch-Institut übermittelt bekommen. Inzwischen dürfte auch dem letzten vernunftbegabten Menschen klar geworden sein,... Weiterlesen
Diskussion um harten Lockdown: Kollaps des gesellschaftlichen Miteinanders muss verhindert werden – Solidarität ist Gebot der Stunde
Derzeit wird auf Bundes- und Landesebene intensiv über einen harten Lockdown diskutiert. Die steigenden Zahlen auf hohem Niveau sind höchst besorgniserregend und machen weitere Maßnahmen zwingend nötig. Dazu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Corona-Pandemie verschärft Armut und soziale Ungleichheit enorm, was eine... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 24: Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den aktuellen Erfordernissen anpassen
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens, so auch die Medizin und Pflege. Echte Fortschritte sind dabei zu begrüßen nämlich dann, wenn sie den Menschen, die auf medizinische Hilfe bzw. Pflege angewiesen sind, direkt zu Gute kommen. Das bedeutet, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein darf. Wir... Weiterlesen
Langfristige Strategien zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Sachsen-Anhalt
Die Fraktion DIE LINKE fordert langfristige Konzepte zur Bewältigung der Pandemie, in denen Schließungen möglichst verhindert werden sollen. Die Strategie des Landes zur Eindämmung der Infektionszahlen muss über das Parlament abgestimmt werden und eine Planung bis zum Frühjahr 2021 beinhalten. Außerdem soll die Finanzierung der Corona-Maßnahmen... Weiterlesen
Sachsen-Anhalt in der zweiten Corona-Welle – DIE LINKE fordert solidarischen Schutz und zielgenaue Maßnahmen
Die Zunahme der Corona-Infektionen in Sachsen-Anhalt entwickelt sich dynamisch und stellt eine ernste, gesamtgesellschaftliche Bedrohung dar. Wie bereits im Frühjahr wird vor einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens gewarnt, ohne dass strukturelle Probleme bisher in Angriff genommen wurden. Dazu erklärt für die Fraktion DIE LINKE Eva von... Weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau weiterhin ohne Basis – Landesregierung lässt Fördermittel achtlos verfallen
Heute wurde der bereits im Juli 2020 eingebracht Antrag zu bezahlbarem Wohnen der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Verkehr und Landesentwicklung abermals ausgesetzt. Die Landesregierung verkennt das Problem. Hierzu erklären Monika Hohmann, Sprecherin für Sozialpolitik und Guido Henke, zuständig für Wohnungspolitik: „Der soziale Wohnungsbau... Weiterlesen
Einschätzungen der Sachsen-Anhalter*innen in der Corona-Pandemie und Erwartungen an die Landespolitik
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im September 2020 eine umfangreiche, repräsentative Studie zur allgemeinen Stimmungslage in Sachsen-Anhalt beauftragt. 1.007 Menschen aus Sachsen-Anhalt wurden zur Corona-Pandemie, den dazugehörigen Schutzmaßnahmen, Perspektiven auf Arbeit und Beruf sowie ausgewählten politischen Projekten... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 53. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Oktober ein: Aktuelle Debatte: Streik im öffentlichen Dienst – Der Zwang zum Arbeitskampf ist ein Armutszeugnis! (Drs. 7/6685) Beschäftigte im öffentlichen Dienst leisten mit ihrer Arbeit täglich einen wichtigen Beitrag zur... Weiterlesen
Geplante Pflegereform bleibt weit hinter den Erwartungen zurück
Zu dem Vorhaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, im Rahmen der Pflegereform den Eigenanteil für Heimbewohner*innen auf höchstens 700 Euro monatlich zu begrenzen, erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke sowie die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann der Fraktion DIE LINKE: „Grundsätzlich begrüßen wir die... Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE reicht Gesetzentwurf zur Stärkung des Ehrenamts ein
Dazu erklären die arbeitsmarkt- und ausbildungspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Bürgerschaftliches Engagement nimmt zu, meist themenbezogen, aber nicht unbedingt mehr in den bisherigen klassischen Organisationsstrukturen. Bürgerinitiativen und Gruppen wie z.B. „Fridays for... Weiterlesen
Bessere Bildung und Kinderbetreuung, gute Arbeit und eine zukunftsfähige Entwicklung der Wirtschaft sind die entscheidenden Zukunftsaufgaben
Zu den heute vorgestellten Drei-Säulen-Konzept des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften für eine Konjunktur- und Investitionsoffensive in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: "Die Corona Pandemie und die Bewältigung ihrer Folgen sind das Thema Nummer 1 für politische Entscheidungsträger*innen. Die hier... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 19: Förderung der Jugend(verbands)arbeit unter Corona-Bedingungen und Perspektiven danach
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der gerade erschienen bundesweiten Studie „Erfahrungen und Perspektiven von jungen Menschen während der Corona-Maßnahmen“ lautet ein zentrales Zitat: „Wir Jugendlichen werden doch nur als Schüler gesehen. Wir sollen lernen und lernen und lernen. Warum wird darüber diskutiert die Sommerferien zu kürzen?... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE fordert Verlängerung des Kündigungsschutzes bei Mietrückstand wegen Pandemie
Der gesetzliche Kündigungsschutz bei rückständiger Miete, die durch die Covid-19-Pandemie begründet ist, endet am heutigen Tag. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Monika Hohmann: „Die seit April geltende Regelung aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie muss um... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 19: Eltern und Einrichtungen im eingeschränkten Kita-Regelbetrieb entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 02.06.2020 gilt der eingeschränkte Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt. Diesen Umstand begrüßen wir sehr. Denn nach vielen Wochen der Schließungen und Notbetreuungen können jetzt Kinder wieder in ihre Einrichtungen, können wieder mit ihren... Weiterlesen