Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Soziales

 

 


Privatisierung des Burgenlandklinikums verhindern

Nach den akuten Problemen, die in der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bestehen, sieht die Fraktion DIE LINKE einen grundsätzlichen und in Bezug auf die Fortführung des Burgenlandklinikums in öffentlicher Trägerschaft auch einen ganz dringenden Handlungsbedarf. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, der parlamentarische... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 17: Sprachförderung für Kinder in Tageseinrichtungen sicher stellen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren,  „Sprache ist das Tor zur Welt!“ Dieser oft gehörte Ausspruch drückt aus, welchen Einfluss die sprachliche Entwicklung auf die Bildungslaufbahn unserer Kinder hat. Sprachliche Fähigkeiten sind von Anfang Voraussetzung an, um erfolgreich die Welt zu erobern. In den letzten... Weiterlesen


Alarmierender Index: Kinderrechte endlich konsequent umsetzen

Zum Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Umsetzung der Kinderrechte in den Bundesländern erfasst, erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Das Ergebnis des Kinderrechte-Index muss mehr als ein Warnschuss sein. Mit Hessen, dem Saarland und Hamburg bildet... Weiterlesen


Landesregierung kann Schädigung von Trinkwasser durch PFC-Löschschaum auf Truppenübungsplätzen nicht ausschließen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wulf Gallert und Kristin Heiß in der Drs. 7/5288 zur Kontamination von Truppenübungsplätzen mit PFC-Chemikalien erklären die Fragesteller: „Die Landesregierung bestätigt, dass die Truppenübungsplätze Colbitz-Letzlinger Heide, Klietz und Altengrabow mit PFC (per- und... Weiterlesen


Krankenhausplan des Landes: Anpassungsprozess an gesetzte Qualitätskriterien

Zur heutigen Vorstellung des neuen Krankenhausplanes des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Mit dem heute vorgestellten Krankenhausplan beginnt ein spannender Anpassungsprozess der bestehenden Strukturen an die gesetzten Qualitätskriterien. Als schwierig sehen wir die Reduzierung der... Weiterlesen


Katja Bahlmann zu TOP 29: Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen

Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der heute von uns eingebrachte Antrag – Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen Drs. 7/5241 unterscheidet sich in seiner Form und Gestalt doch nicht unerheblich von den Anträgen, die im Allgemeinen diesen Landtag passieren. Dessen sind wir uns bewusst,... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 12: Große Anfrage "Kinderschutz und frühe Hilfen in Sachsen-Anhalt"; Antrag: Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor 30 Jahren hatten sich die UN-Mitgliedsstaaten verpflichtet, Kindern mehr Rechte zu gewähren. Neben den Bereichen Förderung und Beteiligung gibt es noch den des Schutzes. Und genau diesen haben wir uns in unserer großen Anfrage näher betrachtet.  10 Jahre nach der... Weiterlesen


Alles tun, um Windenergie zu retten

Zur Bekanntgabe eines massiven Stellenabbaus beim Windkraftanlagenhersteller Enercon in Magdeburg erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die Abgeordnete der Stadt Magdeburg, Eva von Angern: „Der Verlust von bis zu 1500 Arbeitsplätzen beim Windkraftanlagenhersteller Enercon ist katastrophal. Er ist nicht nur ein Desaster für die... Weiterlesen


Hartz-IV-Urteil: Schritt in die richtige Richtung - Ziel bleibt absolute Sanktionsfreiheit

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, demzufolge mögliche Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger*innen erheblich eingeschränkt werden müssen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts als ersten Schritt in die richtige Richtung. Der... Weiterlesen


Kinder in Sachsen-Anhalt deutlich häufiger von Armut betroffen als Erwachsene

Anlässlich einer neuen Studie des Deutschen Kinderhilfswerks erklären die stellv. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die Ergebnisse der Studie sprechen eine klare Sprache: Kinder sind wesentlich häufiger von Armut betroffen, als Erwachsene. Auch wenn Kinderarmut eng verknüpft ist... Weiterlesen


Dagmar Zoschke zu TOP 6: Aktuelle Debatte: Flächendeckende Krankenhausversorgung aufrechterhalten-Investitionsstau auflösen, Finanzierung nachhaltig gestalten / Verantwortungsvoll Krankenhaus-Investitionsförderung in LSA vorantreiben- Investitionsstau

Anrede! Die aktuelle Situation in zwei Krankenhäusern unseres Landes nimmt die antragstellende Fraktion zum Anlass, eine aktuelle Debatte zu diesem Thema zu führen und einen Antrag auf den Weg zu bringen, der das Thema untersetzt. Dies wiederum führt zu weiteren Änderungs- bzw. Alternativanträgen. In der Einschätzung der derzeitigen Situation der... Weiterlesen


Katja Bahlmann zu TOP 13: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Geburtstage sind etwas Besonderes und man feiert sie gerne, sofern man beim Begehen des Jahrestages nicht an etwas erinnert wird, was in einem Unbehagen auslöst. So konnten wir in diesem Jahr dem 500 Geburtstag von Leonardo Da Vinci gedenken, sowie dem 250. Geburtstag von... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 12: „Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern“

Anrede, Wir befinden uns aktuell im 30. Jubiläumsjahr der UN-Kinderrechtskonvention.Die Vereinten Nationen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass Kinder und Jugendliche ein besonderes Recht auf Fürsorge, Schutz und Unterstützung haben und jedes Kind umgeben von Glück, Liebe und Verständnis aufwachsen sollte. Diesen so wichtigen... Weiterlesen


Koalition gegen Transparenz für Rentnerinnen und Rentner

In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Koalition einen im März 2019 eingebrachten Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, der forderte, einen einfachen Hinweis auf Rentenbescheiden einzuführen, der auf den Umfang der Steuerpflicht hinweist. Dazu erklärt die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Für viele Rentnerinnen und... Weiterlesen