Gegen Rechts
Farbanschlag auf Wahlkreisbüro – Einschüchterungsversuche sind sinnlos
Im Verlauf des Wochenendes wurde auf das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Hendrik Lange in Halle-Neustadt ein Farbanschlag verübt. Unbekannte Täter sprühten Hakenkreuze auf die Eingangstür. Dazu erklärt Hendrik Lange: „Erneut wurde ein Wahlkreisbüro der LINKEN angegriffen. Doch das Kalkül der Täter wird nicht aufgehen. Auch durch einen... Weiterlesen
Angriff auf demokratische Gesellschaft
In Merseburg hat es einen offensichtlich rassistisch motivierten Angriff auf eine Familie aus Liberia in ihrer Wohnung gegeben. Dazu erklärt die migrations- und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Gestern Dresden, heute Köthen …
Auf eine Asylbewerberunterkunft in Köthen ist heute ein Brandanschlag verübt worden. Dazu erklärt die migrations- und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Haseloffs Vorstoß bedient in beängstigender Form rechte Ressentiments
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel Weiterlesen
Bewegung der so genannten „Reichsbürger“ entschieden entgegentreten
Laut Medienberichten belasten die so genannten „Reichsbürger“ immer stärker die Arbeit der Gerichte. Dazu bemerkt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im I. Quartal 2016
Wieviele Ermittlungsverfahren; In wie vielen Fällen Anklage bzw. Strafbefehlsantrag; In welchen Fällen Täter-Opfer-Ausgleich; in welchen Fällen Einstellung des Verfahrens Weiterlesen