Gegen Rechts
Anschlag auf Büro der LINKEN in Zeitz - wir lassen uns nicht einschüchtern
In der Nacht auf Samstag gab es einen Anschlag auf das Büro des Fraktionsvorsitzenden und der innen- und migrationspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE in Zeitz. Eine Scheibe wurde eingeschlagen und eindeutig rechtsextreme Aufkleber hinterlassen. Die Polizei war sehr schnell vor Ort und hat die Spuren gesichert. Henriette Quade... Weiterlesen
Wer über Demokratie reden will, lädt sich keinen Antidemokraten ein
Zu den Verlautbarungen der AfD hinsichtlich ihrer geplanten Podiumsdiskussion erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Seit Beginn des neuen Jahres versendet die AfD im Akkord Pressemitteilungen, mit denen sie wie ein bockiges Kind in der Buddelkiste herausschreit, wer alles nicht bereit sei, mit ihnen zu spielen. Mit diesem Geschrei will... Weiterlesen
Rechte Bedrohungen allgegenwärtig - erneute Steigerung auf hohem Niveau
Im Schnitt 2,5 Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte pro Tag verzeichnet das BKA in einer aktuellen Veröffentlichung. Die Mobilen Opferberatungsstellen weisen zudem seit Monaten auf die massive Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten und auch auf die fehlenden Ressourcen der Opferberatungsarbeit hin. Dazu erklärt die migrationspolitische... Weiterlesen
Empörend aber nicht überraschend - AfD stellt Förderung des Engagements gegen Rechtsextremismus in Frage
Die AfD hat im heutigen Finanzausschuss die Weiterförderung von Vereinen, die sich in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus engagieren, in Frage gestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „So richtig überrascht uns diese Forderung natürlich nicht. Insbesondere vor dem Hintergrund der letzten Landtagsdebatte zum... Weiterlesen
Gegen das Vergessen, gegen das Verharmlosen
Zum 9. November erklären die Landesvorsitzende Birke Bull-Bischoff und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 27 Jahren endete die Blockaufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II. Weltkrieges. ... Weiterlesen
Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ im Monat August 2016
Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 10: Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen
Reichsbürger, Selbstverwalter oder wie auch immer sie sich nennen mögen, erfahren derzeit eine vergleichsweise große Aufmerksamkeit, und natürlich gibt es triftige Gründe dafür. Das gesellschaftliche Phänomen der Reichsbürger wurde lange unterschätzt. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, das lediglich 20 % der Reichsbürger der... Weiterlesen
Problem der Reichsbürger muss rechtstaatlich bekämpft werden
Zur Absicht von Verfassungsschutzbehörden, die so genannten Reichsbürger genauer beobachten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen