Gegen Rechts
Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivier- te Kriminalität - rech ts“ im I. Quartal 2016
Sachsen-Anhalt hat mit einer zunehmenden rechtsextremistischen Belastung zu kämpfen; Wieviele Straftaten; Welche Art der Delikte; Wieviele Tatverdächtige ermittelt Weiterlesen
Messerangriff in Halle – Betroffene nicht ernst genommen?
Zum mutmaßlich rechten Messerangriff und der Kritik an den polizeilichen Ermittlungen in Halle erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Weitere Selbstentlarvung der AfD
Zu einer Äußerung der AfD aus der gestrigen Landtagsdebatte zum so genannten Asylkompromiss erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 05: Rassismus ächten – Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt Betroffenen
Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten und insbesondere Gewalttaten hat sich im letzten Jahr mehr als verdoppelt. Die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt registrierte 217 rechte Angriffe. Für 2016 sind bereits 22 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe festzustellen. In besonderem Maße steigen dabei die Angriffe und Straftaten, die sich... Weiterlesen
Neonazistisches Osterlager in Steinbrücken
Osterlager der neonazistischen Gruppierung "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO) im "Harzhof" in Steinbrücken; Veranstalter; mögliche Aktivitäten der betreffenden Personen im Bereich des Neonazismus; Veranstaltungsort; Anzahl der Teilnehmer; Angabe der Redner oder Musiker; Herkunftsorte der o.g. Teilnehmer; Anlass der Veranstaltung;... Weiterlesen
Rassismus ächten - Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt Betroffenen
Erklärung der Solidarität des Landtages mit allen Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt, Bedrohung und Hetze; finanzielle Aufstockung des Landesprogramms für Demokratie, Weltoffenheit und Vielfalt sowie der mobilen Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt und des Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus; Schutz der Unterkünfte und... Weiterlesen
Sensibilisierung gegen Hasskriminalität nötig
Nach Angaben des Innenministeriums hat die Hasskriminalität im Internet deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen die Strafverfolgung und Prävention verstärken, Cyber-Polizisten sollen künftig in der Online-Welt nach Tätern fahnden. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der... Weiterlesen