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Presseerklärungen


Frei werdende Mittel aus Teilzeit für Erweiterung des Einstellungskorridors nutzen

Matthias Höhn: Zur vom Kabinett heute beschlossenen „Richtlinie des Landes Sachsen-Anhalt zur Zahlung einer Prämie zur Förderung von individueller Teilzeit“ erklärt der bildungspol. Sprecher: Weiterlesen


Unfaires Vorgehen des Amtsgerichts Halle gegen den Abgeordneten Uwe Heft

Wulf Gallert: Seit dem gestrigen Mittwoch Abend wird die Fraktion mit Anfragen konfrontiert, wie sie mit dem Fakt umgehen will, dass ihr Mitglied Uwe Heft vom Amtsgericht Halle einen Strafbefehl erhalten wird. Dieser soll nach Medienangaben 150 Tagessätze wegen Betrug, Beleidigung und Hausfriedensbruch betragen. Der Fraktionsvorsitzende erklärt... Weiterlesen


Förderung der Bauwirtschaft kein Thema für Wirtschaftsministerium?

Guido Henke, Sprecher für Stadtumbau und Wohnungspolitik Weiterlesen


Bewertung der Forststrukturreform ist Sache des Parlaments

Harry Czeke: Die Regierungskoalition aus CDU und SPD hatten in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, die Ergebnisse der Forststrukturreform im ersten Quartal des Jahres 2007 zu evaluieren. Erst Ende des Jahres lag nun das entsprechende Gutachten der Firma Pöyry vor. Vor diesem Hintergrund erklärt der forstpolitische Sprecher: Weiterlesen


Finanzamtsstrukturreform - offene Fragen bleiben

Dr. Angelika Klein: Zur Aussage des Finanzministers, dass die Konzentration der Finanzämter eine höhere Entlastung des Landeshaushalts bringe, als ursprünglich berechnet, erklärt die finanzpol. Sprecherin: Weiterlesen


Verkehrte Welt in Magdeburg – Rechts darf marschieren, demokratischer Protest wird blockiert

Gudrun Tiedge: Zu den Vorgängen um die Demonstrationen in Magdeburg am vergangenen Samstag erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin: Weiterlesen


Mangelnde Integrationsfähigkeit der Regelschule muss im Bildungskonvent diskutiert werden

Birke Bull, stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Bildungskonvent Weiterlesen


Bildungskonvent zu Ergebnissen führen

Eva von Angern, Birke Bull: Zur Beratung der Arbeitsgruppe „Verbesserung der Bildungschancen“ im Bildungskonvent für das Land Sachsen-Anhalt am kommenden Montag erklären das Mitglied im Bildungskonvent und stellvertretende Vorsitzende und die kinder- und jugendpolitische Sprecherin: Weiterlesen