Presseerklärungen
Landesprogramm zur Fortführung der Schulsozialarbeit jetzt fortschreiben und umsetzen
Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land: „Zum dritten Mal werden wir heute tätig, um das Landesprogramm für Schulsozialarbeit in den sicheren Hafen zu bringen. Bereits im März 2013 legte meine... Weiterlesen
Rechtsextreme Soldaten in Sachsen-Anhalt konsequent ausschließen
Eine Anfrage der Linken im Bundestag hat aufgedeckt, dass im letzten Jahr zahlreiche Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr – auch in Sachsen-Anhalt – vorgekommen sind. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Martina Renner zeigt deutlich, dass Rechtsextremismus in der Bundeswehr... Weiterlesen
Schulpolitik der CDU forciert mangelnden Schulerfolg
In der heutigen Landtagsdebatte um die Schulpolitik in Sachsen-Anhalt betont Thomas Lippmann, stellv. Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher: „Ende November meldete das statistische Landesamt, dass mit mehr als 19.000 Absolventen der stärkste Abschlussjahrgang seit 16 Jahren die allgemeinbildenden Schulen verlassen hat. Bezogen auf... Weiterlesen
ME/CFS: Koalition erkennt endlich die Notwendigkeit, Betroffenen in Sachsen-Anhalt zu helfen
Zum Antrag „ME/CFS in den Fokus rücken: Ärztinnen und Ärzte sensibilisieren und Betroffene unterstützen“ der Koalition erklärt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Seit nunmehr fast drei Jahren kämpft Die Linke im Landtag für eine Verbesserung der Versorgung der Menschen, die an... Weiterlesen
Ministerin beendet Unsicherheit für Menschen mit Behinderung nicht
Zur heute von der Sozialministerin vorgestellten Rechtsverordnung zur Eingliederungshilfe betont Nicole Anger, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Nach einem dreiviertel Jahr der Unsicherheiten und Unruhe im Bereich der Eingliederungshilfe ist es der Ministerin heute mit der Bekanntgabe... Weiterlesen
Lebensmittelpreise senken, Mehrwertsteuer abschaffen, Gierflation stoppen
In der heutigen Landtagsdebatte um steigende Lebensmittelpreise betont Kerstin Eisenreich für die Fraktion Die Linke: „Viele Menschen in Sachsen-Anhalt machen sich zunehmend große Sorgen, den Alltag finanziell nicht mehr bewältigen zu können. Das belegen zahlreiche Umfragen. Die steigenden Lebensmittelpreise sind nach wie vor der wichtigste... Weiterlesen
Förderungen aus dem Corona-Sondervermögen wirtschaftlich und fachlich sinnvoll gestalten
In der heutigen Landtagsdebatte um das Corona-Sondervermögen betont Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Mit Notlage verbinden die Menschen Ausgangssperren, geschlossene Geschäfte, abgesagte Weihnachtsmärkte, lange Schlangen an Test- und Impfzentren, Maskenpflicht und 1,5 Meter Abstand zu einander. Nach Notlage fühlt... Weiterlesen
Karstlandschaft im Südharz muss geschützt werden
Der BUND hat gegen die Bohrungen in der zu schützenden Karstlandschaft im Südharz eine Klage eingereicht, die heute zum Stopp der Bohrungen geführt hat. Dazu sagen Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange für die Fraktion Die Linke: „Zahlreiche Wissenschaftler:innen und Umweltverbände haben die Bohrungen im Gipskarst im Südharz kritisiert. Die Linke... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 36. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 17. bis 19. Dezember ein: Aktuelle Debatte: Schulpolitik der CDU forciert mangelnden Schulerfolg (Drs. 8/4907) Sachsen-Anhalt hält seit Jahren die rote Laterne bei der Vergabe von Schulabschlüssen. In keinem anderen Bundesland verlassen so... Weiterlesen
Studie des Paritätischen – bisher unsichtbares Ausmaß von Armut – Sachsen-Anhalt besonders betroffen
Zu der heute vorgestellten Studie des Paritätischer Wohlfahrtsverbands über wachsende Armut und steigende Wohnkosten betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die aktuelle Studie des Paritätischen Wohlfahrtverbands eröffnet ein bislang unsichtbares Ausmaß von Armut im ganzen Land. Nach konventioneller Berechnung der Armut sind 14,4 Prozent der... Weiterlesen
