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Presseerklärungen


CDU, SPD und FDP sind drohende Kürzungen bei Hochschulen im Land keine Debatte wert

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden linke Alternativen gegen drohende Kürzungen an den Hochschulen im Land ohne Debatte abgeschmettert. Dazu betont der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Hendrik Lange: „Anträge für eine auskömmliche Finanzierung der Universität Halle wurden heute im... Weiterlesen


Recherchen des ZDF Magazin Royale – konsequente Ahndung rechter Straftaten ist seit Jahren ein Problem in Sachsen-Anhalt

Nach den Recherchen des ZDF Magazin Royale und der Nicht-Verfolgung von Hasspostings im Internet durch die Polizei in Sachsen-Anhalt betont die innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, Henriette Quade: „Jan Böhmermann und sein Rechercheteam haben einem breiten Publikum zugänglich gemacht, was für Betroffene rechter, rassistischer,... Weiterlesen


Jugendbeteiligung bei der Digitalisierung? Leider Fehlanzeige!

Digitalisierungsministerin Dr. Lydia Hüskens hat am 19. Mai 2022 den Digitalrat für Sachsen-Anhalt berufen. Auf den ersten Blick wird deutlich: Jugendliche und junge Menschen gehören diesem Gremium nicht an. Unsere kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger, sagt dazu: „Vor einem halben Jahr verkündete die... Weiterlesen


Forschung an der Universität Magdeburg für Chinas Militär – Einbringung in den Landtag

Unsere Abgeordneten Hendrik Lange und Kerstin Eisenreich werden zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt einen Antrag auf Selbstbefassung zur Problematik der Forschung für Chinas Militär an der Universität Magdeburg einbringen. Dazu betont Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE... Weiterlesen


Ausgleich für Feiertage an Wochenenden – Zusätzliche Erholung von Belastungen durch Arbeit und Pandemie

In der heutigen Diskussion um den Ausgleich von Feiertagen am Wochenende im Landtag von Sachsen-Anhalt betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Arbeitgeber*innen freut es, die abhängig Beschäftigten aber sind genervt, wenn Feiertage auf ein WE fallen. So wie es allein in diesem Jahr gleich drei Mal passiert. Gleich der 1.... Weiterlesen


Waldsterben als langfristiges Problem begreifen – Klimaschutz für kommende Generationen angehen

Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert das Waldsterben in der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Der Wald leidet, die Menschen leiden, die Erde leidet. Bereits in der vergangenen Legislatur haben wir angesichts von Sturmschäden, Dürre und Schädlingsbefall immer wieder über den Zustand des... Weiterlesen


Blutspende stärken – Vorsitz der Gesundheitsminister:innen-Konferenz nutzen

Bereits im vergangenen Jahr berichteten die Medien über drohende Engpässe bei der Versorgung mit Blutkonserven in Sachsen-Anhalt. Es habe gar die Absage von OP-Terminen gedroht. Auf Nachfrage der linken Landtagsabgeordneten Nicole Anger will die Landesregierung von einem solchen Umstand nichts wissen. Einmal mehr zieht sie sich aus der... Weiterlesen


Schulgeldfreiheit für angehende Erzieher*innen, Kinderpfleger*innen und Sozialassistent*innen dauerhaft etablieren

Monika Hohmann hat heute für die Fraktion DIE LINKE eine Änderung des Schulgesetzes vorgeschlagen und betont: „Um zukünftige Fachkräfte zu unterstützen und die Aufnahme eines Erzieher*innen-Berufs attraktiver zu gestalten, erhalten Berufsfachschulen und Fachschulen in freier Trägerschaft derzeit auf Antrag eine Förderung zur Erstattung des... Weiterlesen


Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen – Kinder und Jugendliche zielgenau unterstützen

In der Debatte um Armutsbekämpfung in Sachsen-Anhalt betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Wir haben gestern den Haushalt für das aktuelle Jahr beschlossen. Wir wissen natürlich, dass die wesentlichen Weichen in der Armutsprävention im Bund zu stellen sind. In Land und Kommune können jedoch die Folgen gemildert werden.... Weiterlesen


Lebensmittelverschwendung stoppen

Unter dem Titel „Lebensmittelverschwendung stoppen“ hat heute Kerstin Eisenreich einen Antrag in den Landtag eingebracht. Dazu betont Kerstin Eisenreich: „Seit Monaten sorgen steigende Preise bei Energie sowie Lebensmitteln und die aktuelle Inflationsrate von mehr als 7 Prozent für tiefe Sorgenfalten bei vielen Menschen. Gleichzeitig erreichen uns... Weiterlesen