Presseerklärungen
AfD steht im Zentrum der extremen Rechten und ist ihr parlamentarischer Arm
Der MDR veröffentlichte gestern einen Beitrag, der die enge Verwobenheit der AfD mit anderen Strukturen der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt zeigt. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Henriette Quade: „Es ist gut, dass der MDR die Aufmerksamkeit auf Verbindungen und Personal der... Weiterlesen
Gratulation dem SC Magdeburg zu seinem internationalem Titel
Der SC Magdeburg hat die neu geschaffene European League gewonnen. Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und sportpolitischer Sprecher der Fraktion, betont: „Mit einer sehr überzeugenden Leistung hat der SC Magdeburg am Wochenende in Mannheim die European League gewonnen. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Damit kein Rotstift regiert – Investieren statt Kürzen. Jetzt!
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ein 10-Punkte-Sofort-Programm für die kommende Legislaturperiode vorgelegt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion: „Das Programm beinhaltet das, was wir unmittelbar nach der Wahl als Erstes angehen wollen. Es gilt die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.... Weiterlesen
Priorität für Kinder und Jugendliche!
Die Landesregierung hat angesichts des weiter rückläufigen Infektionsgeschehens angekündigt, die Eindämmungsverordnung des Landes erneut zu ändern und für Inzidenzwerte zwischen 50 und 100 weitere Lockerungen der verfügten Eindämmungsmaßnahmen für die Gastronomie sowie für Hotels und Sportanlagen zu beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende und... Weiterlesen
Ausgrenzung von queeren Menschen entgegenwirken
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, betont zum heutigen IDAHOBIT, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie: „Heute vor 31 Jahren hat die WHO beschlossen, dass Homosexualität nicht mehr als Krankheit zu werten ist. Für Transsexualität wurde dies erst im Jahr 2018 mit dem... Weiterlesen
Finanzminister kündigt finanziellen Kahlschlag an – mit einer Besteuerung von Vermögen für Superreiche jetzt umverteilen!
Angesichts der heutigen Berichterstattung über den Einbruch der Steuereinnahmen in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Nach langem Hin und Her hat Finanzminister Michael Richter nun Klartext gesprochen und öffentlich gemacht, dass er den Landeshaushalt radikal einkürzen will. Das trifft vor allen Dingen die... Weiterlesen
Prinzen gehören ins Märchen und nicht auf die Entschädigungsliste
Nach aktuellen Medienberichten fordern die Hohenzollern eine Entschädigung für einstige Güter in Nedlitz und Wörmlitz im nördlichen Sachsen-Anhalt. Dazu kommentiert Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Nachfahren von Kaiser Wilhelm II. fordern eine Entschädigung für angebliche Pachtausfälle von zwei Gütern im... Weiterlesen
Bewaffnung und Aktivitäten von „Reichsbürgern“ in Sachsen-Anhalt
In Antwort auf eine umfangreiche Kleine Anfrage von Henriette Quade hat die Landesregierung öffentlich gemacht, dass nach ihren Erkenntnissen derzeit 182 Schusswaffen in Sachsen-Anhalt auf sogenannte Reichsbürger*innen und Selbstverwalter*innen registriert sind. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende... Weiterlesen
Kita-Elternbeiträge: Abgekartetes Spiel zwischen Koalition und Ministerium
Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen haben heute auch im Sozialausschuss die Beratung über eine gesetzliche Regelung für die Erstattung von Kita-Beiträgen der Eltern bei eine pandemiebedingten Schließung der Einrichtungen verweigert. Damit können die beiden vorliegenden Gesetzentwürfe der Fraktion DIE LINKE und der... Weiterlesen
Zehn Jahre Istanbul-Konvention – dringender Handlungsbedarf in Sachsen-Anhalt
Eva von Angern, Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum 10. Jubiläum der Istanbul-Konvention am 11. Mai 2021: „Zehn Jahre nach Unterzeichnung der Istanbul-Konvention hat sich in Deutschland und Sachsen-Anhalt nicht wirklich viel bewegt. Im Gegenteil – die Corona-Pandemie hat... Weiterlesen
