Reden
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Kerstin Eisenreich zu TOP 2a: Hochwasser- und Artenschutz in Zeiten der Klimakrise
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Hochwasserereignisse der Jahre 2002 und 2013 sind vielen noch in unguter Erinnerung, da wartet auch der Sommer dieses Jahres mit neuen Katastrophenmeldungen in Sachsen-Anhalt auf. Erst traf es innerhalb von zwei Wochen Zingst im Saalekreis, wo intensive Regenfälle die... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 22: Öffentlichen Verkehr stärken statt Dieselskandal aussitzen
Sehr geehrte Damen und Herren, ohne der aktuellen Debatte morgen früh vorgreifen zu wollen: Ich bringe hier unseren Antrag „öffentlichen Verkehr stärken statt Diesel-Skandal aussitzen“ ein, weil wir nicht auf fragwürdige Ergebnisse von teuren „Dieselgipfeln“ oder Vorschläge der Autokonzerne an die Politik warten. Wir wollen stattdessen den... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Die Energiewende sozial gestalten – Stromsperren gesetzlich untersagen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, viele werden schon einmal einen Stromausfall erlebt haben. Diese waren meist kurzzeitig und trotzdem wurde diese Situation, in der in den eigenen vier Wänden nichts mehr funktioniert, schon nach wenigen Minuten zur Belastung. Wie gravierend muss es jedoch für Menschen sein, wenn... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Verjährung kommunaler Abgabenforderungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Erhebung kommunaler Abgaben für leitungsgebundene Einrichtungen sowie den kommunalen Straßenbau ist ein so ernsthaftes und komplexes Problem, dem der vorliegende Antrag nicht einmal ansatzweise gerecht werden kann – und ich behaupte: auch gar nicht will. Anstelle politischer... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 19: Sponsoren veröffentlichen
Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! “Tue Gutes und rede darüber“ ist eine klassische Regel der PR. “Tue Gutes und lass darüber reden“ ist die Grundregeln des Sponsorings. Der Sponsoring-Bericht der Landesregierung spricht von einer “effektiven Symbiose“ zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Eine Symbiose, das ist etwas,... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 18: Sofortprogramm 3 mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolgs
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, schon von jeher haben wir im Land das Problem, dass viel zu viele Schülerinnen und Schüler ohne den erwarteten Schulerfolg bleiben und letztlich an unserem Schulsystem scheitern. Zum Beginn der 2000er Jahre hatte sich diese Fehlentwicklung soweit zugespitzt, dass damals bereits jeder... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 15: Markt- statt Planwirtschaft – gescheiterte Energiewende beenden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, das Umweltbundesamt kommt in seiner 2016 aktualisierten Ausgabe der Studie „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ zu einem vernichtenden Urteil über umweltschädliche Subventionen u.a. in den Bereichen der Kohle- und Kernenergie. [ich zitiere] „Sie belasten den Staatshaushalt... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 14: Einsetzung einer Enquete-Kommission "Linksextremismus in Sachsen-Anhalt"
Viele Menschen, ich denke auch hier im Haus, blicken dieser Tage sorgenvoll auf die Geschehnisse in den USA, auf die Ereignisse in Charlottesville und den brutalen und tödlichen rechten Terror, der sich dort Bahn brach. Und der Blick wird noch sorgenvoller, wenn auch nicht mehr überrascht, so doch staunend, wenn man auf die Einordnung dieser... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenförderungsgesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle noch einmal die Gelegenheit nutzen, um unser Abstimmungsverhalten zum vorliegenden Gesetz zu begründen. Als positiv ist erst einmal festzustellen, dass die Entfristung des Unterhaltsvorschusses ein wichtiger und richtiger Schritt zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden und... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 8: Aussprache zur Großen Anfrage zur Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt, Handlungsmöglichkeiten gegen Armut
Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserer Großen Anfrage zur Situation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen- Anhalt wollte meine Fraktion den Versuch unternehmen, herauszufinden, wie sich die Lage der Kinder und Jugendlichen im Land, insbesondere in den Landkreisen und kreisfreien Städten in den verschiedenen Lebensbereichen darstellt. Trotz... Weiterlesen