Reden
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Hendrik Lange zu TOP 1: Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert zum Thema "Die Schöpfung bewahren: Ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land"
Frau Dalbert, ich wusste gar nicht, dass Sie Kreationistin sind. So oft wie Sie heute von der Schöpfung gesprochen haben – das muss wohl am Reformationsjubiläum liegen! Ich würde das ja noch verstehen, wenn das ihren christlichen Koalitionspartner überzeugen würde. Aber daran muss man weiter zweifeln – ich komme noch darauf zu sprechen. Ich... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 9: Klimaschutz in Sachsen-Anhalt vorantreiben - Der Beitrag Sachsen-Anhalts zur Umsetzung der Agenda 2030 und des Weltklimavertrags
Anrede, „Der Klimawandel ist die größte Bedrohung der Zukunft. Jeder Staat muss mitwirken, die Ursachen zu bekämpfen und die Folgen zu mindern.“ Dieses Zitat von Klaus Töpfer zeigt die Dramatik und die Verantwortung für uns alle. Und während Barack Obama 2016 noch sagte: „Wenn wir den Verpflichtungen des Paris-Abkommens nachkommen, dürfte die... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 28: Gesunde Ernährung von Kita- und Schulkindern und regionale Versorgung fördern
Anrede, Man stelle sich vor, mit schlechtem Schulessen ist Schluss und allen Kindern in Kita und Schule schmeckt es. Man stelle sich vor, alle Kinder- und Jugendliche nehmen an der Schulspeisung teil und das Essen wird auch noch direkt vor Ort in der eigenen Schulküche gekocht. Man stelle sich auch vor, das Essen kann in ansprechenden... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 5: AdBlue-Betrug verhindern - für fairen Wettbewerb im Speditionsgewerbe
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Fernsehen bildet, wie dieser Antrag der Koalition zeigt. Der Antragsinhalt basiert offensichtlich – wie auch die in die Landtage Bayern, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern von den CSU- bzw. CDU- Fraktionen eingebrachten inhaltsgleichen Anträge - auf einer Reportage, die das ZDF am 27. März dieses... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 31: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege
Anrede! Lassen Sie mich zunächst einige Vorbemerkungen machen: In der Pflege arbeiten mehrere Professionen, die Altenpflegerin, die Gesundheits- und Krankenpflegerin, die Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, hinzu kommen noch die Altenpflegehelferin, die Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und die Gesundheits- und... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 7: KInderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land
Anrede, Kinderarmut ist nach wie vor eines der prägendsten und gravierendsten Probleme in unserem Land. Am 1. Januar 2005 trat das SGB II in Kraft, mit gravierenden, prekären Auswirkungen auf die Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen. Kinder wachsen in Deutschland in Familien auf, die armutsgefährdet sind oder Leistungen der... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Sachsen-Anhalt hat nach den grundlegenderen Änderungen des Personalvertretungsgesetzes unter der letzten schwarz-gelben Landesregierung im Jahr 2004 insgesamt ein rückständiges Personalvertretungsrecht für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Es steht... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 3: TOP 3: Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder...
Anrede! Uns liegt hier ein Gesetzesentwurf vor, der für das Land nach dem zweiten Änderungsstaatsvertrag über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin-Brandenburg-Mecklenburg-Vorpommern-Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen das Notwendige regelt. Dies trifft die generelle Zuständigkeit der Landesinformationsstelle für Meldedaten bei der... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 2: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit fast nunmehr 4 Jahren ist das novellierte Kinderfördergesetz in Kraft. Ich kann mich nicht erinnern, dass ein anderes Gesetz bereits vor in Kraft treten und noch vier Jahre danach so kontrovers diskutiert wurde. Keiner, der an der Kita-Finanzierung Beteiligten ist zufrieden.... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 1: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken
Anrede, Es geht heute um die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage meiner Fraktion mit einem zugegebenermaßen etwas sperrigen Titel. Der Hintergrund unserer Anfrage war, dass die Landesregierung eine externe Evaluation für die institutionell geförderten Vereine im Kulturbereich in Auftrag gegeben hat. In Reaktion auf die Antwort der... Weiterlesen