Reden
Reden
Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen
Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Abfallaufkommen und Betrieb der Deponie DK II Roitzsch
Sehr geehrte Damen und Herren, vor noch nicht einmal einem Jahr haben wir hier im Landtag das Problem Müll und Deponien thematisiert. Seitdem beschäftigen wir uns mit zahlreichen aktuellen Problemfällen, wie hier die Deponie DK II in Roitzsch. Zu Recht beklagen Bürgerinnen und Bürger, dass die Genehmigung durch die zuständige Behörde und die... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 3: Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen
Anrede, In Deutschland ist finanzielles Scheitern immer noch eine Art Todsünde. Wenn bei uns jemand finanziell fällt, wird ihm das sehr lange übelgenommen. Das Thema Insolvenz ist also nach wie vor in hohem Maße mit Angst besetzt und die Insolvenz ist in Deutschland, trotz aller Reformen noch immer stigmatisiert. Dabei ist ein Insolvenzverfahren... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 8: Entwicklung der Bienen und Imkerei in Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Biologe würde diese Rede folgendermaßen beginnen: Insekten und Blütenpflanzen verbindet eine Koevolution über Jahrmillionen hinweg. Insbesondere die Bienen spielen dabei eine große Rolle. Die gemeinsame Entwicklung in der Erdgeschichte bedingt dabei die große Abhängigkeit voneinander. Ohne Bestäuber werden... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 25: Bundesratsinitiative zur erleichterten Herausgabe von Seniorinnen und Senioren an lokale Medien
Anrede, Mark Twain sagte „Das Geheimnis des Glücks ist es, statt der Geburtstage die Höhepunkte des Lebens zu zählen.“ Ich finde, es ist gut, das im Hinterkopf zu haben, wenn man sich über das hier von den Koalitionsfraktionen aufgemachte Problem Gedanken macht. Denn ja, auch wir kennen das, vielfach sind Geburtstagsgrüße in den lokalen Zeitungen... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 7: Neue Chance für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes
Sehr geehrte Damen und Herren, Trotz insgesamt sinkender Arbeitslosenzahlen existiert eine verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt. Daher ist es überfällig, Schritte zu unternehmen, um auch den Menschen die Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen, die dauerhaft von der Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind.... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 6: Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn der Ministerpräsident in der Volksstimme an die letzte Schlacht Napoleons erinnert und mit dem Wort „Waterloo“ auf das Verhalten seiner Kabinettskollegin Frau Grimm-Benne reagiert, dann sollte das der Opposition schon einen Antrag wert sein. Uns geht es mit unserem Antrag natürlich nicht um das Austragen von... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 4: Berufsschulen als Motoren des dualen Systems weiter stärken
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag 7/1744 mit dem schönen Namen „Berufsschulen als Motoren des dualen Systems weiter stärken“ spricht mir nicht nur aus dem Herzen, weil der Titel Verkehrspolitik mit Ausbildungsmarktpolitik verbindet, sondern weil Sie offensichtlich erkannt haben, dass Sie Korrekturen am bisherigen Kurs der Vernachlässigung... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3: Aktuelle Debatte: Masseneinwanderung verhindern - konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes in Sachsen-Anhalt
Anrede, Wieder haben wir es mit einem Antrag und einer aktuellen Debatte zu tun, die an der Realität im Land schlichtweg vorbei gehen. Die AfD erweckt den Eindruck, wir hätten im Moment eine Masseneinwanderung nach Sachsen-Anhalt und nach Deutschland, die sich jetzt noch verschärfen würde und deswegen müsse man jetzt irgendwas machen. Wir... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 2b: Aktuelle Debatte: Politik-Einfluss der Automobilindustrie gefährdet demokratische Grundlagen
Erst Diesel-Skandal dann Diesel-Gipfel. Bei beidem hat Politik versagt. Bei beidem wurde ersichtlich, wie in diesem Falle die Automobilindustrie Politik in der Hand hat und steuert. Ja, wie ganz klar dargestellt wird, wer die wirkliche Macht und Durchsetzungsfähigkeit im Land hat. Diese Vorgänge machen letztendlich auch die Entmündigung aller... Weiterlesen