Pressemitteilungen
Im Nachgang zum Holocaustgedenken wird der Landtag heute einen Beschluss fassen, wonach bis spätestens 2030 jeder Schüler und jede Schülerin die Möglichkeit erhalten soll, während der Schulzeit mindestens einmal eine Gedenkstätte zu besuchen. Die… Weiterlesen
Kerstin Eisenreich betont in der heutigen Landtagsdebatte um Zwangsräumungen sowie Strom- und Gassperren in Sachsen-Anhalt: „Wohnen ist kein Luxusgut, sondern es ist ein Recht jedes Menschen ein Dach über dem Kopf zu haben und unter würdigen… Weiterlesen
Zur heutigen Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt sagen Eva von Angern (Fraktionsvorsitzende) und Hendrik Lange (Landesvorsitzender): „Sven Schulze ist der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, obwohl er noch im… Weiterlesen
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 28. und 29. Januar ein: Aktuelle Debatte: Schulze greift Sozialstaat an – kein Zwangsdienst für die sozial Schwächsten (Drs. 8/6532) Wirtschaft… Weiterlesen
Den Entwurf des AfD-Wahlprogramms zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern wie folgt: „Das AfD-Wahlprogramm liest sie wie ein Programm des Schreckens für Sachsen-Anhalt. Unter dem Deckmantel von Ordnung und Heimat propagiert die… Weiterlesen
Zum Anstieg der Eigenanteile in der Pflege sagt Monika Hohmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Pflegebedürftigkeit ist längst ein riesiges Armutsrisiko. Die Menschen werden mit den immer weiter steigenden Eigenanteilen allein gelassen.… Weiterlesen
Zum Tod des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben erklären Eva von Angern (Fraktionsvorsitzende) und Stefan Gebhardt (parlamentarischer Geschäftsführer): „Mit großer Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod von Rüdiger Erben erfahren. Rüdiger Erben… Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Im Rechtsausschuss des Landtags wurde deutlich, dass die Landesregierung bis heute… Weiterlesen