Presseerklärungen

12. September 2008

Funktionalreform und Aufgabenübertragung an Kommunen vor der Beerdigung?

Dr. Helga Paschke: Zur heutigen Befragung der Landesregierung zum Thema „Das Jahr 2008 - das Jahr der Funktionalreform Weiterlesen

10. September 2008

Schluss mit der andauernden Abwertung der Arbeit des Bildungskonvents

Birke Bull: Zum bisherigen Verlauf des Bildungskonvents erklärt dessen Mitglied Birke Bull Weiterlesen

9. September 2008

Künstlersozialversicherung erhalten und stärken

Stefan Gebhardt: Zur Ankündigung der Initiative einiger Bundesländer, darunter auch Sachsen-Anhalt, die Künstlersozialversicherung abschaffen zu wollen Weiterlesen

8. September 2008

Fürsorgepflicht für Beamtinnen und Beamte ist unteilbar

Gudrun Tiedge: Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat am heutigen Tag seine Arbeit mit der Vernehmung der Zeugen fortgesetzt. Weiterlesen

5. September 2008

Erste Zeugenbefragungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss nur teilweise erfolgreich

Andrè Lüderitz: Zu Ergebnissen der Zeugenbefragung im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion Weiterlesen

4. September 2008

Ministerpräsident auf "Maulwurfjagd"?

Gudrun Tiedge: Zur Absicht Ministerpräsident Böhmers, im Zusammenhang mit der Diskussion um die strittige Informationspolitik bei Gewalttaten mit rechtsextremen Verdächtigen nach undichten Stellen bei den Ermittlungsbehörden forschen zu wollen Weiterlesen

3. September 2008

Zunahme rechtsextremistischer Gewalt erfordert Zivilcourage, Zivilgesellschaft und die Wahrnehmung staatlicher Verantwortung

Gudrun Tiedge: Binnen einer knappen Woche wurden in Sachsen-Anhalt zwei junge Menschen umgebracht, Hauptverdächtige sind zwei einschlägig vorbestrafte, gewalttätige Neonazis. Zu nachfolgenden Diskussionen und Äußerungen Weiterlesen

2. September 2008