Redebeiträge
Pressemeldungen von Henriette Quade
CDU missachtet Würde des Landtages und Bedeutung des unabhängigen Landesrechnungshofes
Zum Agieren der CDU in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung: Verbindungen des Terrornetzwerks des NSU nach Sachsen-Anhalt - Landesregierung blockiert Aufklärung und behindert das Parlament
Die Aufklärung der Verbindungen des Terrornetzwerkes des Nationalsozialistischen Untergrunds nach Sachsen-Anhalt stockt, weil die Landesregierung aus CDU und SPD Unterlagen und Informationen zurückhält. Dazu äußern sich die innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der Fraktionen der LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt,... Weiterlesen
Herr Stahlknecht soll Verantwortung als Landesminister wahrnehmen
Zu Äußerungen Innenminister Stahlknechts hinsichtlich der NSU-Mordserie erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Zentrale Beschwerdestelle der Polizei - spürbare Veränderungen statt zahnloser Berichts-Tiger
Der Innenausschuss des Landtages befasste sich in seiner heutigen öffentlichen Sitzung mit dem Jahresbericht 2011 der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei. Dazu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade Weiterlesen
NSU-Terror – steht Landesregierung für umfassende Aufklärung und offene Informationspolitik?
Zur gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung und des Ausschusses für Inneres und Sport erklären die Abgeordneten Eva von Angern und Henriette Quade Weiterlesen
Menschenwürdige Unterbringung für Asylsuchende
Zum Vorhaben des Innenministeriums, die Unterbringung von Asylsuchenden per Erlass mit neuen Mindeststandards zu regeln, erklärt die Sprecherin der Fraktion für Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik Henriette Quade Weiterlesen
Landesregierung vernachlässigt Fachaufsicht - Gemeinschaftsunterkunft Bernburg schließen
Zur Situation in der Gemeinschaftsunterkunft Bernburg erklären die Sprecherin der Fraktion für Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik Henriette Quade und die Regionalabgeordnete Birke Bull Weiterlesen
Abschiebungshaft abschaffen - für menschenwürdige Asylverfahren
Zum Gedenktag der Todesopfer in Abschiebungshaft erklärt die Sprecherin der Fraktion für Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik Henriette Quade Weiterlesen
„Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“
Das Bundeverfassungsgericht hat die Leistungszuweisungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber für verfassungswidrig befunden. Die dürfen nicht geringer sein, als das in den so genannten „Hartz IV“-Gesetzen festgelegte Existenzminimum. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik Henriette Quade Weiterlesen
Selbstbestimmtes Leben für Familie Khudoyan
In ihrer heutigen Sitzung beriet die Härtefallkommission des Landes Sachsen-Anhalt über die geplante Abschiebung der Familie Khudoyan. Die asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade erklärt dazu Weiterlesen