Redebeiträge
Pressemeldungen von Henriette Quade
Späte Einsicht ist besser als keine - Innenminister will V-Leute abschaffen
Zu Meldungen, nach denen Innenminister Stahlknecht V-Leute beim Verfassungsschutz abschaffen will, bemerkt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Landesregierung muss NSU-Aufklärung endlich konsequent vorantreiben
Zu jüngsten Veröffentlichungen im Fall des V-Manns „Corelli“ erklären die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade und die Abgeordnete Eva von Angern Weiterlesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung gehört auf den Prüfstand
Der Ausschuss für Inneres und Sport hat sich heute mit der Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) befasst. Dazu erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Verantwortungsloses Verhalten von CDU und SPD im Innenausschuss
Zum Verhalten der Koalition in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zu einem Antrag der LINKEN, NSU-Verbindungen nach Sachsen-Anhalt betreffend, erklären die Abgeordneten Eva von Angern und Henriette Quade Weiterlesen
Versuchte Abschiebung einer jesidischen Familie - Behörden müssen sich erklären
Zu den dramatischen Ereignissen bei einer versuchten Abschiebung einer jesidischen Familie nach Armenien in Magdeburg erklärt die asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Personalabbau bei Polizei bedroht öffentliche Sicherheit
Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Stahlknecht zum Personalabbau in der Polizei bemerkt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Kritik am Polizeieinsatz bleibt
Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Henriette Quade: "DIE LINKE bleibt bei ihrer Kritik am Polizeieinsatz vom 12. Januar in Magdeburg. Auch nach der heutigen, auf Beschluss von CDU und SPD nicht öffentlichen, Erörterung im Innenausschuss des Landtages trifft die Fraktion... Weiterlesen
Nazis zu ignorieren ist der falsche Weg
Zur Äußerung des Innenministers „Wir sollten die Rechtsextremen mit Missachtung strafen, sie aber nicht blockieren.“, bemerkt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Fall Oury Jalloh lässt zu viele Fragen offen
Zum Urteil im Fall Oury Jalloh erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Ungerechtfertigte Eingriffe in Grund- und Bürgerrechte durch geplante Neuregelungen des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG)
Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des SOG durch den Ausschuss für Inneres und Sport erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen