Soziales
Monika Hohmann zu TOP 32: Aktuelle Debatte "Umsetzung des 'Gute-Kita-Gesetzes' in Sachsen-Anhalt"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Wer, wie, was. Wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm. Der Text des "Sesamstraßen"-Liedes lässt sich im Kern auch auf uns in der Politik übertragen. Denn: Wenn wir als Abgeordnete nicht kritisch nachfragen würden, könnten wir nicht die neben der Gesetzgebung wohl... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 5a: Aktuelle Debatte "Deutschland in guter Wirtschaftsverfassung? Wir müssen über die Vergesellschaftung des Reichtums reden!"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte um den desolaten Zustand unserer so gepriesenen sozialen Marktwirtschaft gewinnt zunehmend an Fahrt. Und das ist gut so! Denn die soziale Polarisation zwischen Reichtum und Armut und die daraus resultierende Verunsicherung der Menschen nimmt zu und erfasst zunehmend auch die Mitte der Gesellschaft.... Weiterlesen
Gemeinsamer Aufruf der Volkssolidarität, der Landtagsfraktion DIE LINKE und des Landesverbandes DIE LINKE Sachsen-Anhalt: Wachsende Altersarmut in Ostdeutschland bekämpfen
Die Altersarmut in Sachsen-Anhalt nimmt zu. Die Zahl derjenigen, die Grundsicherung beantragen müssen, weil ihre Rente nicht ausreicht, steigt. Die Situation ist aber weitaus dramatischer als die offiziellen Zahlen bei der Beantragung der Grundsicherung zeigen. Denn viele der Antragsberechtigten nehmen die ihnen zustehende Hilfe nicht in Anspruch. ... Weiterlesen
Kinderarmut - das nach wie vor unterschätzte Problem
Zum heutigen Artikel „Jedes fünfte Kind im Land braucht Hartz IV“ in der Magdeburger Volksstimme erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, Monika Hohmann: „Kinderarmut ist ein nach wie vor unterschätztes Problem. In der Gesellschaft wird es kaum wahrgenommen und damit... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 6: Armutsfeste Renten sichern - Altersarmut bekämpfen
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, als ich diesen, unseren Antrag zur armutsfesten Rente erarbeitete, erhielt ich die Nachricht, dass die SPD nun am heutigen Tag mit uns allen auch über das Thema Grundrente reden will. Das trifft sich aber gut, dachte ich mir, denn hätten Sie, liebe Abgeordnete der SPD, heute dieses Thema nicht auf die... Weiterlesen
Konzept der Grundrente sollte Anlass für einen konstruktiven Dialog sein – Solidarische Mindestrente ist der bessere Weg
Zur Diskussion über die Grundrente erklärt die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Offenbar ignorieren CDU und CSU, dass in Deutschland Altersarmut in einem Umfang präsent ist, der aufhorchen lassen muss. Rund 8,6 Millionen Rentner erhielten Ende 2016 eine Rente von weniger als 800 Euro monatlich - ein Anteil von 48 Prozent. Gut 11,3... Weiterlesen
Sanktionen bei Hartz IV-Bezug sind nach wie vor ein Skandal
Heute berät der Bundesgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Wieder befasst sich die Justiz mit einem Problem, das politisch gelöst werden muss. Im Rahmen von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängern kürzt das Land Sachsen-Anhalt im Schnitt... Weiterlesen
AfD für Abschaffung des Solidaritätszuschlages - Schlag ins Gesicht der ostdeutschen Bevölkerung
Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Letztlich ist sie damit am Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien gescheitert. Zu diesem Vorgehen, mit dem sich die AfD gegen die weitere Unterstützung für den Aufbau Ost wendet, erklärt der... Weiterlesen