Presseerklärungen
Sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft statt eines ideenlosen „Weiter so!“
Zum angekündigten II. Konjunkturprogramm der Bundesregierung und zur Erfurter Erklärung der CDU erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Ministerpräsident sollte endlich Klartext reden
Zu jüngsten Äußerungen Ministerpräsident Böhmers zum so genannten Konjunkturpaket II bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Belebung der Wirtschaft, Unterstützung der Kommunen statt kleinlichem Parteiengezänk
"Das neue Jahr beginnt, wie das alte endete: Da erklärt auf der einen Seite der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Scharf, Haushaltskonsolidierung behalte hohe Priorität. Und auf der anderen Seite die Minister Haseloff und Hövelmann - sie wollen Investitionen in Infrastruktur fördern, den Kommunen helfen, und das ist nur zu begrüßen,... Weiterlesen
Mögliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nicht einfach unter den Tisch kehren
Im Ergebnis der heutigen Debatte im Ausschuss für Inneres des Landtages zur Kritik der Generalstaatsanwaltschaft an den Auswirkungen der Polizeistrukturreform erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Kommunen mit geplantem Konjunkturpaket entlasten
Zur Ankündigung des Innenministers hinsichtlich zusätzlicher Investitionen zur Konjunkturbelebung erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Standortentscheidung Finanzamt Halle überfällig
Anlässlich der erneut aufgekommenen Debatte um die Kosten der Finanzamtsstrukturreform erklärt Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen
Konjunktur ist nicht herbei zu reden, es gilt zu handeln!
Zum geplanten zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung in Deutschland und zu seiner Umsetzung in Sachsen-Anhalt erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Aufrufe des Ministerpräsidenten sind zu wenig!
Zur Neujahrsansprache von Ministerpräsident Böhmer erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kommunale Investitionspauschale jetzt wieder einführen
Zur Absicht des Innenministers, mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Gespräch zur Konjunkturbelebung zu führen, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Cochstedt - bitterer Beigeschmack wird bleiben
Zum möglichen Verkauf des Flughafengeländes Cochstedt erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
