Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


Die Hunde bellen – nur die Karawane zieht nicht weiter …

Zur heutigen erneuten Beratung eines Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren im Innenausschuss des Landtages erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin: Weiterlesen


Ärztemangel im ländlichen Raum verhindern

gesundheitspolitischen Sprecherin Weiterlesen


Urteil zu Gesetz über Stadt-Umland-Verbände zwingt zu schnellem Handeln

Zur heutigen Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichts über das Gesetz zu Stadt-Umland-Verbänden erklärt der Abgeordnete: Weiterlesen


Nichtraucherschutz nicht zur Posse verkommen lassen

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über das Nichtraucherschutzgesetz erklärt die gesundheitspol. Sprecherin: Weiterlesen


Eine unbequeme Wahrheit - Studiengebühren sind unsozial

Zur heute bekannt gewordenen unter Verschluss gehaltenen Studie der Bundesregierung zu den Auswirkungen von Studiengebühren Weiterlesen


Ausweg aus der Finanzkrise ist ein Ausweg mit Tücken

finanzpolitische Sprecherin Weiterlesen


Landesregierung ignoriert Aktenvorlageersuchen des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Die heutige Sitzung des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses musste ohne eine ordnungsgemäße Vernehmung der Zeugen Liebau, Erben und Hövelmann beendet werden Weiterlesen


Kein Blankoscheck aus Sachsen-Anhalt

Zur heute stattfindenden Runde zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten zum Rettungspaket für die Finanzwirtschaft vertritt DIE LINKE in Sachsen-Anhalt folgende Position Weiterlesen


Debatten über Verschuldungsverbote oder Schuldenbremsen vom Leben überholt

Zur Debatte um die Auswirkungen der Finanzmarktkrise in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen Weiterlesen


Peter Sodann ist gute Wahl!

Fraktionsvorsitzender und Matthias Höhn, Landesvorsitzender Weiterlesen