Presseerklärungen
Sachsen-Anhalt ist Schlusslicht bei Entwicklung der Erwerbstätigkeit
Sprecher für Wirtschaftspolitik Weiterlesen
12. Rundfunkstaatsvertrag schafft unnötige bürokratische Hürden
medienpolitischer Sprecher Weiterlesen
Keine spürbare Entlastung der Landkreise bei Finanzausgleich
kommunalpol. Sprecher Weiterlesen
Die Hunde bellen – nur die Karawane zieht nicht weiter …
Zur heutigen erneuten Beratung eines Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren im Innenausschuss des Landtages erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin: Weiterlesen
Ärztemangel im ländlichen Raum verhindern
gesundheitspolitischen Sprecherin Weiterlesen
Urteil zu Gesetz über Stadt-Umland-Verbände zwingt zu schnellem Handeln
Zur heutigen Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichts über das Gesetz zu Stadt-Umland-Verbänden erklärt der Abgeordnete: Weiterlesen
Nichtraucherschutz nicht zur Posse verkommen lassen
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über das Nichtraucherschutzgesetz erklärt die gesundheitspol. Sprecherin: Weiterlesen
Eine unbequeme Wahrheit - Studiengebühren sind unsozial
Zur heute bekannt gewordenen unter Verschluss gehaltenen Studie der Bundesregierung zu den Auswirkungen von Studiengebühren Weiterlesen
Ausweg aus der Finanzkrise ist ein Ausweg mit Tücken
finanzpolitische Sprecherin Weiterlesen
Landesregierung ignoriert Aktenvorlageersuchen des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Die heutige Sitzung des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses musste ohne eine ordnungsgemäße Vernehmung der Zeugen Liebau, Erben und Hövelmann beendet werden Weiterlesen