Presseerklärungen
Schrittweise Entlastung bei Abwasserproblematik realisieren
Zu den heutigen Darlegungen von Ministerin Wernicke zur Abwasserproblematik in Sachsen-Anhalt erklärt der Abgeordnete Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
CDU muss kommunalfreundliche Position noch unter Beweis stellen
Zur gemeinsamen Erklärung der drei CDU-Landtagsabgeordneten Ralf Geisthardt, Gabriele Brakebusch und Holger Stahlknecht erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Amtsführung des Innenministers - Ignoranz ist schlechte Ratgeberin
Zur heutigen Landtagsdebatte um die Amtsführung von Innenminister Hövelmann erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Schulversagen gar nicht erst entstehen lassen
Zum heutigen Landtagsbeschluss über den Antrag Wissenschaftliche Begleitung des Qualifizierten Programms zur Schulsozialarbeit im Rahmen des ESF-Programms „Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs 2007 – 2013“ erklärt Jutta Fiedler, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen
Rechtswidriges Handeln in der Verfassungsschutzbehörde des Landes nicht dulden
Zur heutigen Beratung eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes des Landes erklärt das Mitglied des Ausschusses für Recht und Verfassung Eva von Angern Weiterlesen
Bayerns Vorstoß gegen Honorarreform ist unsolidarisch
Zur bayerischen Bundesratsinitiative erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf Weiterlesen
Rücktritt von Sundermann – Überraschung und Bedauern
Mit Überraschung hat DIE LINKE die Ankündigung des Staatssekretärs im Finanzministerium Sachsen-Anhalts, Dr. Christian Sundermann, zur Kenntnis genommen, dass er sein Amt zur Verfügung stellen wird. Auch wenn es in der Sache liegend unterschiedliche Herangehensweisen zwischen Landesregierung und Opposition gab, war die Zusammenarbeit... Weiterlesen
Standortfaktor VNG muss bleiben
Zur Entscheidung der Stadt Halle, ihre VNG-Anteile nicht an einen privaten Anteilseigner zu verkaufen, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Landesregierung handelt bei Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II völlig unverantwortlich
Zur von der Landesregierung geplanten Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
„Schuldenbremse“ ist keine Antwort
In Abstimmung mit der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
