Presseerklärungen
Kommunen mit geplantem Konjunkturpaket entlasten
Zur Ankündigung des Innenministers hinsichtlich zusätzlicher Investitionen zur Konjunkturbelebung erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Standortentscheidung Finanzamt Halle überfällig
Anlässlich der erneut aufgekommenen Debatte um die Kosten der Finanzamtsstrukturreform erklärt Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen
Konjunktur ist nicht herbei zu reden, es gilt zu handeln!
Zum geplanten zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung in Deutschland und zu seiner Umsetzung in Sachsen-Anhalt erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Aufrufe des Ministerpräsidenten sind zu wenig!
Zur Neujahrsansprache von Ministerpräsident Böhmer erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kommunale Investitionspauschale jetzt wieder einführen
Zur Absicht des Innenministers, mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Gespräch zur Konjunkturbelebung zu führen, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Cochstedt - bitterer Beigeschmack wird bleiben
Zum möglichen Verkauf des Flughafengeländes Cochstedt erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Schöne Bescherung für Funktionalreform - aber keine Überraschung
Zu der heutigen Kabinettsentscheidung zur Funktionalreform erklärt die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Bürgschaft für NordLB hat Mehrheiten im Landtag
Zur heutigen Zustimmung der EU hinsichtlich einer Landesbürgschaft für die NordLB erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Bundesregierung weicht Gesundheitsfonds auf
Das Kernstück der Gesundheitsreform, der Gesundheitsfonds mit der Einführung eines einheitlichen Beitragsatzes von 15,5 %, wackelt schon, bevor er überhaupt am 01.01.09 in Kraft tritt. Denn die Bundesregierung will im Zuge ihres zweiten Konjunkturprogramms diesen Beitragssatz kippen und absenken. Vertreter der Krankenkassen halten schon den... Weiterlesen
Zukunftsfähigkeit der Hochschulen erfordert realistisches Personalkonzept
Zur heutigen Debatte in der Enquetekommission des Landtages, die Personalentwicklung an Hochschulen betreffend, erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der hochschulpol. Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
