Reden
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Eva von Angern zu TOP 8: Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende aufheben
Alle Jahre wieder wird auch dieses Thema im politischen Raum diskutiert. Es lohnt ein Blick dazu in die Diskussion der Fachöffentlichkeit und auch ein Blick in die tägliche Arbeit der Jugendstrafkammern, der Jugendstaatsanwält*innen und nicht zuletzt auch der Mitarbeiter*innen der Jugendgerichtshilfe. Ihre Aufgabe ist, bei jedem 18, 19 und... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 7: Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist
Meine Fraktion war seit jeher eine Verfechterin von Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt. Diskriminierung und Ausgrenzung aufgrund der geschlechtlichen Identität war und ist für uns in keinem Fall akzeptabel und hinnehmbar, sie wird von uns auch künftig nicht geduldet. Wir werden uns auch in dieser Wahlperiode dafür einsetzen, einen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 06: Verbesserung der Arbeitsbedingungen an den Hochschulen des Landes Sachsen-Anhalt
Unseren Antrag haben wir in ähnlicher Form in der letzten Legislaturperiode bereits einmal gestellt. Damals hatten wir eine Debatte zu einer Großen Anfrage, die wir gestellt hatten. Damit verknüpft war dieser Antrag, über den auch schon einmal debattiert wurde. Gleichwohl einiges zu der Frage der Beschäftigungsbedingungen im Koalitionsvertrag... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 05: TTIP- und CETA-Leaks ermöglichen öffentliche Auseinandersetzung mit transatlantischen Geheimabkommen
Es ist wirklich ein wenig schade, Herr Felgner, dass Sie heute auf einen Redebeitrag verzichten, denn Ihr Redebeitrag bei der Einbringung des Antrages war eigentlich Anlass für uns, ausdrücklich auf einer Ausschussberatung zu bestehen, da hier die unterschiedlichen Positionen am deutlichsten aufeinandergeprallt sind. Ausgangspunkt unserer Analyse... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 04: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)
Die Fraktion DIE LINKE wird der Überweisung des Gesetzentwurfs zustimmen. Wir hatten bereits im August 2016 mit unserer Kleinen Anfrage zu den Mehr- und Mindereinnahmen der Gemeinden im Rahmen der Kinderbetreuung aufgrund schwankender Kinderzahlen auf das Problem der Bemessung und Verteilung der Landesmittel aufmerksam gemacht. So ist es nur zu... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes zur vorübergehenden personellen Verstärkung der Landespolizei (Wachpolizeidienstgesetz – WachPolG)
Wenn es ein zentrales und richtungsweisendes Projekt der letzten beiden Landesregierungen, also in den letzten zehn Jahren gegeben hat, dann war es das Projekt des Personalabbaus. Es bleibt bis heute bemerkenswert, dass ein Projekt mit dem Titel „Abbau“ die Politik über zehn Jahre bestimmt hat. Es gab über dieses Personalentwicklungskonzept, wie es... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 02: Solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung muss vom Kopf wieder auf die Füße gestellt werden. Wenn wir diesen zentralen Pfeiler unseres Sozialsystems nicht dem freien Spiel der Kräfte sprichwörtlich zum Fraß vorwerfen wollen, dann führt kein Weg an einer tatsächlichen Reform vorbei. Aber was heißt „tatsächliche Reform“? Seit dem Jahr 2002 folgt eine... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 01: Einsetzung einer Kommission zur Stärkung der direkten Demokratie auf der Landesebene und der kommunalen Ebene in Sachsen-Anhalt
„Demokratie für alle ist, wenn alle hier lebenden Menschen die gleichen Rechte haben.“ So begann meine rechtspolitische Kollegin der LINKEN Bundestagsfraktion, Halina Wawzyniak, ihren Debattenbeitrag anlässlich der durch DIE LINKE im Bundestag eingebrachten Gesetzentwürfe und Anträge, die sich allesamt mit dem Thema Demokratie und dabei auch mit... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 19: Netzausbau zukunftsfähig und gerecht gestalten
Seit Langem wird die Diskussion über eine regionale Ungleichverteilung von Netznutzungsentgelten geführt. Norden und Osten der Bundesrepublik sind führend bei der Erzeugung erneuerbarer Energien und die Netznutzungsentgelte sind gerade hier wesentlich höher als im Rest des Landes. Dies alles ist nicht neu und in einer Studie der TU Dresden vom... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 18: „Aktionsprogramm für die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern, Transsexuellen und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTTI)“ sofort beenden - Familien mit Kindern fördern statt sexueller Minderheiten.
Vielfältige Familienformen und Lebensweisen sind heute Alltag - auch in Kindertagesstätten. Kinder wachsen heute in einer bunten Welt auf: Ob in der Krabbelgruppe, der Kita oder auf dem Spielplatz – sie treffen Familien aus verschiedenen Ländern, sie spielen mit Kindern von Alleinerziehenden oder mit Kindern, die zwei Mamas oder zwei Papas haben.... Weiterlesen