Reden
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Henriette Quade zu TOP 11: Ortsfeuerwehren unterstützen und leistungsstark erhalten
Anrede, mit Stand 31. Dezember 2015 waren 19 Regionalverbände im Landesfeuerwehrverband organisiert. Es gab in Sachsen-Anhalt 32 547 Mitglieder im Einsatzdienst der freiwilligen Feuerwehren, 595 hauptberuflich Aktive in den Berufsfeuerwehren und 1017 Mitglieder im Einsatzdienst von Werksfeuerwehren. In den Kinder- und Jugendfeuerwehren gab es... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Anrede! Lassen sie mich zu Beginn meines Redebeitrages zunächst den Leistungserbringern, den anerkannten Hilfsorganisationen in unserem Land – dem Arbeiter-Samariter-Bund, der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, dem Deutschen Roten Kreuz, der Johanniter-Unfall-Hilfe und dem Malteser Hilfsdienst- den Eigenbetrieben in den Landkreisen Harz,... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 10: Aufwandsentschädigungen nicht als Hinzuverdienst anrechnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin / geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, unbestreitbar ist die Tatsache, dass ehrenamtliches Engagement ein wesentliches Merkmal unseres sozialen und demokratischen Gemeinwesens ist. Es findet seinen Ursprung in der Identifikation der Menschen mit ihrer Gemeinde, ihrer Stadt und ihrem Landkreis und fördert... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 06: Weniger Bürokratie und mehr Liquidität für Mittelstand
Anrede, Bereits im April 2013 wurde die Rücknahme der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge hier im Landtag auf Antrag der damaligen Regierungskoalitionen CDU/SPD debattiert. Wie ihnen sicherlich bekannt ist, hatten damals CDU und FDP in der Bundesregierung das Sagen und auch Mehrheiten. Wie Ihnen auch bekannt ist, hätte die FDP... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Ostdeutschland bei Netzentgelden entlasten
Anrede, Nur 5 Monate ist es her, dass wir hier über die zukunftsfähige und gerechte Gestaltung des Netzausbaus debattiert haben und die Landesregierung beauftragt wurde, sich für eine bundesweite Angleichung der Netzentgelte einzusetzen. Doch ungeachtet der massiven Erhöhungen der Netzentgelte durch die Übertragungsnetzbetreiber Tennet und 50... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 04: Antrag des Freistaats Thüringen "Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)" im Bundesrat unterstützen
Anrede, Worum geht es in unserem Antrag? Wir fordern die Landesregierung auf, sich im Bundesrat einer sinnvollen Initiative der Länder Thüringen, Brandenburg und Berlin zum Thema "Situation der Solo-Selbständigen" anzuschließen. Solo-Selbständige sind Unternehmerinnen und Unternehmer ohne Angestellte. Jetzt werden vielleicht einige von Ihnen... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3: Staatsangehörigkeitsrecht nicht aufweichen
Anrede, der vorliegende Antrag kommt als kurze Positionsbestimmung gegen erleichterte Einbürgerung und Mitbestimmungsrechte für Nichtdeutsche daher, wie es von der einbringenden Fraktion nicht anders zu erwarten ist. Natürlich haben wir es hier mit einem altbekannten Reflex zu tun: Irgendetwas über mehr oder zumindest nicht weniger Rechte für... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 02: Aktuelle Debatte: Frauenrechte und Gleichstellung weiter voran bringen
Erlauben Sie mir zu Beginn meiner Rede einen Blick zurück: Wir schreiben das Jahr 1919. Es ist der 19. Februar 1919. Wir befinden uns in der Berliner Nationalversammlung und es spricht die Abgeordnete Marie Juchacz: „Meine Herren und Damen!“ Schon hier vermerkt der stenografische Dienst: "Heiterkeit im Plenum" „Es ist das erste Mal, dass in... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 01: Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Das gesetzliche Rentensystem hat sich auch in den Neuen Ländern bewährt. Wir führen in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West ein.“ „Zum Ende des Solidarpaktes, also 30 Jahre nach Herstellung der Einheit Deutschlands, wenn die Lohn- und... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Kommunen entlasten - Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten verbessern
Anrede, Der Landtag hat sich erstmals vor über zwei Jahren mit der im Antrag beschriebenen Problematik befasst. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte damals beantragt, die Krankenkassenkarte nach dem „Bremer Modell“ in Sachsen-Anhalt einzuführen und sich auf Bundesebene für einen umfassenden Zugang von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in... Weiterlesen