Reden
Reden
Stefan Gebhardt zu TOP 18: Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat
Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Herr Robra, unser Staatsminister ist für die Landtagssitzung gestern und heute entschuldigt, weil er beim ZDF-Fernsehrat weilt. Wir wollen mit unserem Antrag unter anderem erreichen, dass er nicht mehr alleine hinfahren muss, sondern dass er tatkräftige Unterstützung aus Sachsen-Anhalt bekommt und dass... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 14: Kein Recht des Staates zu Geschenken
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Werter Herr Präsident! Bei einer solchen Fünf-Minuten-Rede muss man vorher die folgende Entscheidung treffen: Versucht man, die Logik des AfD-Antrags in irgendeiner Art und Weise zu analysieren und darauf zu reagieren oder kümmert man sich um das Problem? Bis vor 30 Sekunden konnte ich die Entscheidung noch nicht... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 16: Sofortmaßnahme Wolf
Anrede, ehrlich gesagt dachte ich, dass die heutige Debatte verzichtbar ist, da wir in der letzten Landtagssitzung die Positionen bereits ausgetauscht haben. Ich werde deswegen auch auf grundsätzliche Ausführungen der letzten Debatte verzichten. Ich finde ja, dass man den AfD Antrag hätte einfach ablehnen können. Nicht nur, weil er eine... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 15: Erhalt des Landesgestüt Sachsen-Anhalt GmbH
Meine Damen und Herren der Koalition. Meine Damen und Herren der Landesregierung, was sie mit den Beschäftigten und Auszubildenden des Landgestüts Prussendorf betreiben ist einfach schäbig! Wie sie mit den Beschäftigten in der Vergangenheit und vor allem wieder aktuell umgehen ist einfach schäbig! Wie sie das Landgestüt zu einer politischen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 08: Lehrkräftebestand sichern und ausweiten
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die verfehlte Kürzungspolitik der letzten zehn Jahre hat dazu geführt, dass wir heute überall im öffentlichen Dienst – in den meisten Verwaltungen, aber vor allem bei der Polizei und in unseren Schulen – die unmittelbaren Folgen eines gravierenden Personalmangels spüren.... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 23: Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Drei Minuten Debatte - das ist ja üppig Zeit für ein Problem, das nicht ansatzweise gelöst wurde. Die vorgelegte Beschlussempfehlung der Koalition wird uns nicht weit bringen, denn sie bezieht sich nicht auf die eigentlichen Hintergründe. Ja, es gab in diesem Jahr... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 21: Gesicht zeigen. Zwischenmenschliche Kommunikation gewährleisten
Anrede, Die Verfahrensweise mit diesem Antrag und die Beschlussempfehlung selbst-beides ist hochproblematisch. Die AfD stellt einen Antrag der eindeutig darauf abzielt, Muslimas und Muslime als nicht zugehörig zu kennzeichnen, der erkennbar und nahezu ausschließlich darauf abzielte, die CDU in Bedrängnis zu bringen und was tun Sie? Sie... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 13: Mitbestimmung in der Landesstraßenbaubehörde sichern
Das Thema „Privatisierung der Autobahnen“ lässt uns nicht los. Ich muss vermutlich nach meinen Reden im Oktober 2016 und während der letzten Landtagssitzung nicht betonen, dass wir weiterhin gegen die Einsetzung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr sind. Allerdings ist mit der Annahme des Antrages 7/975 am 02.02.17 den Beschäftigten der... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 12: Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen anerkennen
Anrede, In der letzten Legislaturperiode hat sich der Landtag bereits mit den Freifunkinitiativen beschäftigt. Allen ist mittlerweile klar, dass der Zugang zum Internet eine Form der Daseinsvorsorge ist. Nicht umsonst gibt es auch in unserem Land Strategien, den Netzausbau voranzutreiben. Auch wenn das Ausbauziel, bezogen auf die Geschwindigkeit,... Weiterlesen