Soziales
Kristin Heiß zu TOP 8: Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Kabinett hat sich kürzlich zur Haushaltsklausur auf das Jagdschloss in Letzlingen zurück gezogen. Ziel war es, sich gegenseitig den Geldbeutel abzujagen. Wie ich hörte, verlief die Jagd nicht sehr erfolgreich. Alle Ministerinnen und Minister sind mit ihren Geldbeuteln heil... Weiterlesen
Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen
Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der internationale Kindertag ist auch ein Aktionstag, der auf die Bedürfnisse von Kindern und deren Rechte aufmerksam machen soll. Zu Recht, denn nach wie vor ist die Lage vieler Kinder in Deutschland schwierig. In... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 7: Landesweites Azubi-Ticket einführen: Gerechtigkeit bei Fahrtkosten für alle Auszubildenden und Studierenden
Sehr geehrte Damen und Herren, stellen Sie sich bitte eine 10. Klasse in einer Sekundarschule vor. Zu dieser Jahreszeit wissen fast alle Jugendlichen, was sie nach Schulende tun werden: 3 von den Schülerinnen und Schülern werden zum Gymnasium wechseln, wohnen weiterhin bei ihren Eltern und erhalten vom Land die tatsächlich entstandenen... Weiterlesen
Chaos im Kinderfördergesetz bleibt
Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Weiterlesen
Gewalt in der Erziehung ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft
Zum Tag der gewaltlosen Erziehung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der 30. April erinnert jedes Jahr an Kinder, die auch heute noch Gewalterfahrungen in ihren Familien machen müssen. Er ist Botschaft und Mahnung an Erwachsene und Eltern, ihre Kinder ohne Gewalt großzuziehen. Die Zahlen sind zwar rückläufig... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 20: Wahre Bildung statt Bildungssimulation - Landesprogramm "Bildung elementar" überarbeiten
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der uns vorliegende Antrag der AfD demonstriert in erschreckender Art und Weise, welches rückwärtsgewandte, gestrige und völlig unmoderne Bild Sie von Bildungs-prozessen im frühkindlichen Alter haben. Es existiert eine Unmenge an hervorragender Literatur zum Thema frühkindliche Bildung, da... Weiterlesen
Kostenfreie Mittagsversorgung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes - CDU verhält sich unglaubwürding und scheinheilig
Im Landtag hat die Fraktion DIE LINKE heute einen Antrag gestellt, der darauf abzielte, dass die Landesregierung im Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein zustimmt. Dieser Entwurf sieht vor, die gesamten Aufwendungen für die Mittagsversorgung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Bildungs-... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 17: Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Seit dem 1. Januar 2011 können Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringen Einkommen unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Bis zu sieben zweckgebundene Angebote stehen dabei zur Auswahl. In unserem heute vorliegenden... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern - Kinder- und Altersarmut vorbeugen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es brauchte immerhin 15 Jahre bis zu der Erkenntnis, dass Hartz IV gescheitert ist. Die aktuellen Debatten im politischen und gesellschaftlichen Raum zeigen deutlich, dass ein dringender und notwendiger Handlungsbedarf besteht. Angestoßen wurde die Debatte vom Gesundheitsminister... Weiterlesen