Familie
Bessere Betreuungssituation in den Kitas von der Koalition abgelehnt
Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt betonen Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Monika Hohmann, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Linke hat zur letzten Landtagssitzung eine umfangreiche Änderung des Kinderförderungsgesetzes (Kifög) in den Landtag eingebracht.... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 4: Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen und einkommensschwache Haushalte und insbesondere Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt endlich zielgenau unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, „Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten verfährt.“ Dieses Zitat wird Gustav Heinemann zugeschrieben und nicht wenige Politikerinnen haben sich in den letzten Jahrzehnten dieses Zitates des 3. Bundespräsidenten der Bundesrepublik bemüht, um politische Vorhaben – vor allem... Weiterlesen
Kinder und Jugendliche jetzt psychisch entlasten und Hilfe anbieten
In der Diskussion um die psychische Gesundheit von Kinder und Jugendlichen betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Pandemie und damit verbundenen Einschränkungen wie Schließungen von Kita und Schule, Quarantäne, geschlossene Freizeitangebote, fehlendes Vereinsleben, selbst ein Abhängen im öffentlichen... Weiterlesen
Beitragsfreiheit nicht nur plakatieren, sondern auch machen!
In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Kitas sind Orte der Bildung, diese Bildung muss im Sinne der Chancengerechtigkeit für alle Kinder kostenfrei sein. Daher ist es für die Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen
Heizen darf kein Luxus sein – Energiearmut verhindern und Preise deckeln
Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Energiepolitik, betont heute in der Debatte zu dem von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag „Niemand soll frieren ‐ Energiepreise jetzt deckeln, Mehrwertsteuer senken!“: „Seit Monaten treiben bei uns die Preise vor allem für (Flüssig-) Gas und Öl in die Höhe. Die Preise für Energie, Heiz- und Kraftstoffe... Weiterlesen
Keine Akzeptanz für Intransparenz – Haseloff muss Antworten auf kommende Kürzungen liefern
Nach der heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Ministerpräsident Haseloff hat von Krisenfestigkeit gesprochen. Gleichzeitig hat er beispielsweise den Kampf gegen Unterrichtsausfall aufgegeben. In einer historisch einmaligen... Weiterlesen
Unter Deutschland-Koalition droht sozialpolitischer Kollaps
Bei der gestrigen Vorstellung der neuen Koalition aus CDU, FDP und SPD wurden keinerlei sozialpolitische Ideen für die Zukunft Sachsen-Anhalts formuliert. Dazu erklärt Nicole Anger, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE: „Bei der Vorstellung der neuen Koalition wurde mit keiner Silbe auf die sozialen Herausforderungen in... Weiterlesen
Keine Unterstützung aus Sachsen-Anhalt für sichere Renten
Seit zwei Jahren schlummert der Antrag ‚Armutsfeste Renten sichern – Altersarmut bekämpfen! ‛ der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtags und wurde auch gestern wieder von der Tagesordnung der Ausschusssitzung genommen. Dazu kommentiert Monika Hohmann, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:... Weiterlesen
Schnelles Impfen und Testen sind die entscheidenden Wege aus der Krise!
In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Testen und Impfen betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die Corona-Pandemie hat seit über einem Jahr Sachsen-Anhalt fest im Griff. Das alles geht zu Lasten der Menschen. Das Wort ‚systemrelevant‘ klingt wie blanker Hohn – bekommen diese Menschen doch... Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE fordert Parlamentsbeteiligung zum Sachsen-Anhalt-Plan
Angesichts der Vorlage des sogenannten Sachsen-Anhalt-Plans durch das Kabinett Haseloff erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Der von Haseloffs entwickelte Entwurf des Sachsen-Anhalt-Plans wurde in dieser Woche vorgelegt und soll einigen Verbänden zur Anhörung gegeben werden. Aus Sicht der Fraktion... Weiterlesen
Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen!
In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zu aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Corona und kein Ende – das beschreibt nicht nur die wiederkehrenden Diskussionen hier im Landtag, sondern auch das Gefühl der Menschen im Land. Fakt ist: Wir werden die Pandemie nur... Weiterlesen
Impfen ist der Ausweg aus der Krise
In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten aktuellen Debatte zum Thema ‚Impfen – Ausweg aus der Krise‛ betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern: „Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist besorgniserregend. Sachsen-Anhalt hat, nach Thüringen, die höchste Infektionsrate aller Bundesländer.... Weiterlesen
Hebammen ohne Hilfe durch die Landesregierung
Angesichts des eingestellten Hebammenfonds in Sachsen-Anhalt betont Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es ist tragisch, dass das Sozialministerium die Hebammen im Land so hängen lässt. Das Ministerium hat diesen Fonds offenbar schon vor Monaten klammheimlich eingestellt, ohne das Landesparlament und seine... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 57. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 4. und 5. Februar ein: Aktuelle Debatte: Impfen – Ausweg aus der Krise (Ders. 7/7193) Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Die Zahlen variieren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten. Derzeit kann... Weiterlesen
Sofortige Maßnahmen im Lockdown – kostenlose FFP2- und OP-Masken sowie unbürokratisches Grundeinkommen für Kleinunternehmer*innen
Angesichts des heutigen Treffens zwischen Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die Durchsetzung der FFP2- bzw. OP-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen ist eine sinnvolle Maßnahme zur Senkung des Infektionsgeschehens. Es verbietet sich allerdings, eine solche Forderung... Weiterlesen