Verkehr
Ausbildungsplätze Straßenbetriebsdienst
Veröffentlichungstermin der Ausschreibungen für Ausbildungsplätze; Veröffentlichung der Ausschreibungen in welchen Medien; Weiterlesen
Landesregierung darf die Stadt Wettin-Löbejün beim Fährbetrieb nicht allein lassen
Zu den aktuellen Pressemeldungen, die den Weiterbetrieb der Fähren in Rothenburg, Wettin-Löbejün und Brachwitz in Gefahr sehen, erklärt Hendrik Lange, Mitglied im Arbeitskreis „Wirtschaft, Wissenschaft und Landesentwickung“ der Fraktion: „Der Weiterbetrieb der drei genannten Fähren hat für die Fraktion DIE LINKE oberste Priorität. Wir appellieren... Weiterlesen
Privatisierung des Winterdienstes
Der Betreff der Kleinen Anfrage impliziert, dass mit der Komplettvergabe bestimmter Winterdienstrouten der Winterdienst mehrheitlich auf diese Art und Weise erbracht werden soll. Dem ist nicht so. Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 18: Abbau des Schienennetzes stoppen - Infrastruktur ist sozial-ökologisches Allgemeingut
Unser Antrag „Abbau des Schienennetzes stoppen – Infrastruktur ist sozial-ökologisches Allgemeingut“ liegt Ihnen allen vor, und Sie haben ihn sicher aufmerksam gelesen. Sie kennen auch alle den Koalitionsvertrag, den Rahmenplan zur Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr in Sachsen-Anhalt (IVS) und den... Weiterlesen
Abbau des Schienennetzes stoppen - Infrastruktur ist sozial-ökologisches Allgemeingut
Der Landtag erklärt sich solidarisch mit der Kundgebung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft am 08.06.2016 in Berlin gegen die Schließungen der Güterbahnhöfe; der Abbau widerspricht den Zielen des Landesentwicklungsplans 2010 (LEP); Kontaktaufnahme der Landesregierung mit der DB und Einbeziehung des Landtages; Initiative der Landesregierung im... Weiterlesen
Verstöße wegen nicht eingehaltenem Mindestabstand im Straßenverkehr (Abstandsverstoß)
Festgestellte Verstöße wegen nicht eingehaltenem Mindestabstand im Jahr 2014, 2015 und im I. Quartal 2016; Anzahl der Bußgeldbescheide; erhobene Einsprüche; Höhe der Summe der Bußgeldbescheide Weiterlesen
Streichen der Streichliste - Güterbahnhöfe wichtig für Verkehrswende und Klimaschutz - Koalitionsvertrag umsetzen
Laut einer bekannt gewordenen internen Liste der Bahn sollen in Deutschland 215 der 1500 Verladestellen der DB Cargo geschlossen werden. In Sachsen-Anhalt sind davon 13 Güterbahnhöfe betroffen. Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Deutsche Bahn auf, die Güterbahnhöfe zu erhalten. „Die geplante Schließung der Güterbahnhöfe... Weiterlesen
Keine Kaufprämie für Elektroautos – Steuergelder für Forschung statt Konzernsubventionen
In der vergangenen Nacht hatte sich die Bundeskanzlerin mit Vertretern der Automobilindustrie auf eine Kaufprämie für Elektroautos von 4.000 Euro geeinigt. Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt die Kaufprämie für Elektroautos anlässlich der Einigung des Autogipfels ab.... Weiterlesen