Verkehr
Doreen Hildebrandt zu TOP 2: Auftragsverwaltung für Bundesstraßen beibehalten und Transparenz beim Aufbau der Bundesinfrastrukturgesellschaft schaffen
Anrede, Als wir am 28.10.16 den Antrag „Infrastrukturgesellschaft stoppen“ einbrachten, geschah das aus 3 Gründen : 1. Hat die Privatisierung in Infrastrukturbereichen wie Bahn, Toll Collekt oder Schifffahrtsverwaltung nur Mehrkosten für die Allgemeinheit gebracht und die Möglichkeiten der Steuerung und Einflussnahme der Politik beschränkt. ... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 05: Euro-Trailer für Sachsen-Anhalt zulassen
Lassen Sie mich zunächst über Erdbeerjoghurt und Fernsehwerbung reden: Schwäbischer Erdbeerjoghurt- die polnischen Erdbeeren werden in Aachen verarbeitet. In Bayern entstehen Etiketten aus niedersächsischem Papier und belgischem Leim. Milch und Zucker stammen zwar aus Schwaben, dafür werden Joghurtkulturen und Aluminiumdeckel aus jeweils über 800... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 02: Radverkehr in Sachsen-Anhalt professionell und zielgerichtet fördern
Wie viel Potenzial das Thema nachhaltige und zukunftstaugliche Mobilität in Sachsen-Anhalt hat, belegt der am Mittwoch erstmals aufgelegte „Bundesländerindex Mobilität“ der Allianz Pro Schiene. Sachsen-Anhalt schneidet dort nicht sonderlich gut ab und ist Schlusslicht in Sachen Verkehrssicherheit. Das Länderranking ergibt sich aus der Statistik... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 26 a): Elektromobilität in Sachsen-Anhalt voranbringen
Die Elektromobilität ist in aller Munde, und auch wir bringen uns gerne in diese Diskussion ein. Aber wir setzen bei Elektromobilität in erster Linie auf die bereits vorhandene, nämlich die Schiene und den öffentlichen Verkehr. Debatten über die Antriebssysteme Verbrennungsmotor versus Elektromotor beim Auto bringen uns doch keinen Schritt weiter.... Weiterlesen
Hochwasserschäden an Straßen und Wegen der Gemeinde Loitsche-Heinrichsberg
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Doreen Hildebrandt zu TOP 12: Infrastrukturgesellschaft stoppen
Es war einmal vor nicht allzu langer Zeit, nämlich am 10.12.2015, da diskutierte der Landtag der 6. Legislaturperiode hier über die Anträge „Bundesfernstraßengesellschaft stoppen“ und „bewährte Struktur der Bundesauftragsverwaltung beibehalten“. Dabei fielen viele kluge Worte, z.B. von Frau Schiergott, CDU: „Mit der Bundesauftragsverwaltung wird... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 03: Finanzielle Mittel nach dem Entflechtungsgesetz zweckgebunden einsetzen
Wir reichen den Alternativantrag „Entflechtungsgesetz bedarfsgerecht fortführen mit Landesverkehrsfinanzierungsgesetz“ ein, weil wir dem Antrag der Koalition Drucksache 7/379 so nicht zustimmen können. Er ist uns zu unambitioniert und unkonkret, was soll die Landesregierung damit anfangen? Der Koalitionsantrag ist eine Neuauflage des Beschlusses... Weiterlesen