Gegen Rechts
Wer gefährdet hier den sozialen Frieden?
Zu den jüngsten Äußerungen zur Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Stendal erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Abgeordnete im Wahlkreis Stendal Wulf Gallert: „Wenn Hardy Peter Güssau sich um den sozialen Frieden sorgt, sollte er es zunächst unterlassen, billige Abwehrreflexe zu bedienen, die suggerieren, durch... Weiterlesen
Stellung beziehen - Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft
Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die rassistischen Äußerungen Poggenburgs werden immer häufiger, immer unverblümter und immer... Weiterlesen
Gegenüber menschenverachtenden Positionen gibt es keine Neutralität
Zur der Auseinandersetzung um die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie und die Forderungen von CDU-Generalsekretär Sven Schulze an den Verein Miteinander e.V., sich wegen der Finanzierung aus Steuergeldern zu einhundert Prozent neutral zu verhalten und mit der AfD zusammen an der Meile der Demokratie teilzunehmen, erklären die Vorsitzenden... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen
Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Weiterlesen