Inneres
Unterstützung für Arbeit gegen Rassimus ist notwendiger denn je
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Erst letzte Woche mussten wir die aktuelle Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt zur Kenntnis nehmen. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtzahlen bleiben das hohe Niveau und der gestiegene Anteil rassistisch und... Weiterlesen
Kampf gegen Rechtsextremismus adäquat untersetzen
Zur Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung ist nach wie vor traurig und alarmierend: Zwar ist die Anzahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten leicht zurückgegangen. Von Entwarnung kann aber dennoch keine Rede sein. Bei 198 ... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 27: Abschiebehaft statt neuer ZASt
Anrede, Da ist es wieder, das Lieblingsthema Abschiebungen. Wenig überraschend versucht die AfD, aus altbekannten Fakten einen Skandal zu zimmern. Dass das Land zweifellos Kapazitäten für die Erstaufnahme von Geflüchteten vorhalten muss, hat sich spätestens im Jahr 2014/2015 gezeigt. In dieser Zeit war das Land schlichtweg nicht vorbereitet,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 6: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
Anrede, es ist übersichtlich was mit diesem Gesetzesentwurf passieren wird, er wird in den Innenausschuss überwiesen, wo wir uns zu den einzelnen Regelungen konkret und intensiver verständigen können. Um das vorweg zu nehmen- meine Fraktion wird der Überweisung natürlich zustimmen, schon um die aus unserer Sicht kritischen Punkte näher beleuchten... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 5: Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis
„Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend.“ Das bringt es eigentlich sehr gut auf den Punkt. Der Satz stammt nicht von mir, auch nicht vom Vorsitzenden des Hanfverbandes, auch nicht von Akteuren der akzeptierenden Drogenarbeit oder der Sozialarbeit, sondern vom... Weiterlesen
Rücktritt Poggenburgs ist weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung - Inhaltliche Distanzierung bleibt Fehlanzeige
Zum angekündigten Rücktritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Den Rücktritt von André Poggenburg kann man begrüßend zur Kenntnis nehmen, gleichwohl besteht weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung, dass die AfD-Fraktion nun einen anderen inhaltlichen Kurs einschlägt. Auf einen, der von... Weiterlesen
Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz macht nichts besser
Medienberichten zufolge empfehlen mehrere Landesämter für Verfassungsschutz eine Beobachtung der Partei AfD. Auch der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht die Voraussetzungen dafür gegeben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Dass die AfD in weiten Teilen verfassungsfeindliche Ziele verfolgt,... Weiterlesen