Presseerklärungen
Wissenschaft gehört nicht unter Kuratel der Wirtschaft – Unterstützung für Protest der Studierenden
Zur Absicht von CDU und SPD, die Angelegenheiten der Wissenschaft künftig dem Wirtschaftsministerium zuzuordnen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Wissenschaftspotential des Landes nicht verhökern
Zur Absicht von CDU und SPD, den Bereich Wissenschaft künftig nicht mehr im Kultus-, sondern im Wirtschaftsressort anzusiedeln, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Moratorium für Landesverwaltungsamt – guter Ansatz, aber zu kurz gesprungen
Zur Ankündigung Minister Hövelmanns, die Tätigkeit des Landesverwaltungsamtes für drei Monate auszusetzen, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Ganztagsbetreuung für alle Kinder mit Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung verbinden
Zu den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD zum Thema Kinderbetreuung erklärt die Abgeordnete Eva von Angern Weiterlesen
Bismarck-Urteil - Einigungsvertrag zur Farce degradiert
Wie bekannt wurde, soll die Familie Bismarck entgegen einer früheren Entscheidung des Landesverwaltungsamtes nun doch mit einer Entschädigung für die Enteignung ihres Rittergutes in Schönhausen rechnen dürfen. Dazu erklärt der Abgeordnete Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Ob mit oder ohne Titel - 2012 soll „Jahr der Wissenschaften“ in Halle sein
Zur Entscheidung über den Titel „Stadt der Wissenschaft 2012“ erklären die Stadträte von Halle Dr. Petra Sitte, Sprecherin für Forschungs- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Landtagsabgeordnete Hendrik Lange Weiterlesen
Weitere Wahlen zum Fraktionsvorstand
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat heute in geheimer Wahl weitere Mitglieder des Fraktionsvorstandes bestimmt. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Birke Bull (27 Ja, 2 Nein, 0 Enthaltung) und Dr. Angelika Klein (24 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung) gewählt. Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wurde Dr. Frank Thiel (26 Ja, 2 Nein, 1... Weiterlesen
Kommunale Finanzausstattung aufgabengerecht und seriös gestalten
Zur aktuellen Finanzsituation der Kommunen in Sachsen-Anhalt und der in diesem Jahr notwendigen Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der Abgeordnete Gerald Grünert Weiterlesen
Herzliche Glückwünsche an Eva von Angern
Zur Wahl der Landtagsabgeordneten Eva von Angern zur Vorsitzenden des Landesfrauenrates erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Abgeordnete Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE Weiterlesen
Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen stärkt Vertrauen in Arbeit der Polizei
Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hatte eine Expertise zur Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen in Deutschland in Auftrag gegeben. Diese Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die Bundesregierung mit ihrer ablehnenden Haltung in Europa weitgehend isoliert dasteht. Hierzu erklärt die... Weiterlesen
