Zukunftsfonds der Abfallwirtschaft - Ehre, wem Ehre gebührt

Das von der CDU begrüßte Modellprojekt „Zukunftsfonds der Abfallwirtschaft“ findet auch in der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt positiven Widerhall

Doch Ehre, wem Ehre gebührt: Die Fondsmillionen, auf die die Landesinvestitionsbank  zurückgreifen möchte, wurden in den vergangenen 15 Jahren einzig und allein von einem kommunalen städtischen Unternehmen der Stadt Halle als Rückstellung für die Deponiesanierung erwirtschaftet.  

Die in diesem Zusammenhang vom umweltpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Herrn Stadelmann, erteilten Seitenhiebe in Richtung Untersuchungsausschuss Tongrube Vehlitz sind deplaziert.

„Möge meine Prophezeiung nicht eintreten,“ so Dr. Köck weiter, „aber es ist zu befürchten, dass der Zukunftsfonds zuallererst in die Sanierung der vom Untersuchungsausschuss in Vehlitz und an weiteren Orten aufgedeckten Missstände fließen wird. Dann kann aber nicht mehr von einem Zukunftsfonds die Rede sein, sondern höchstens von einem Nachsorgefonds.“