Verlässlichkeit und Profil sehen anders aus

Anfang dieses Jahres stellte die SPD ihr Konzept für ein gemeinsames längeres Lernen im Bildungskonvent und der Öffentlichkeit vor. Dieses Konzept geht im Unterschied zu der von der LINKEN erarbeiteten Reform davon aus, in der nächsten Legislaturperiode die äußere Schulstruktur substanziell zu verändern.

Im Gegensatz dazu schlägt DIE LINKE vor, sowohl die Sekundarschule als auch das Gymnasium in der nächsten Legislaturperiode inhaltlich so zu verändern, dass man in beiden Schulen gleichwertig auf einen Sekundarschulabschluss oder die gymnasiale Oberstufe vorbereitet wird. Mit seiner jetzigen Aussage hat der designierte Spitzenkandidat der SPD, Jens Bullerjahn, das Modell der SPD faktisch widerrufen. Und das nicht einmal ein viertel Jahr nach seiner öffentlichen Bekanntgabe. Vielmehr wird jetzt als Alternative bspw. die Förderstufe oder die Verlängerung der Grundschulzeit bis Klasse 6 in die Debatte geworfen. Dies hat jedoch bisher weder im Bildungskonvent noch sonst wo eine Rolle gespielt.

Bemerkenswert ist hierbei zum einen das konzeptionelle Wirrwarr innerhalb der SPD bei einem der wichtigsten politischen Themenfelder, der Bildungspolitik, knapp ein Jahr vor den Landtagswahlen. Zum anderen entwickelt sich der Eindruck, dass Jens Bullerjahn Angst vor einer Auseinandersetzung mit der CDU in dieser Frage hat. Denn die ist im Bereich der Bildung durch den Spitzenkandidaten der CDU klar angekündigt worden.

Ob die neuen Positionen von Jens Bullerjahn neuer Einsichten oder einer neuen Rücksicht der CDU gegenüber zu verdanken sind, wird sich in den nächsten Monaten zeigen. Erkennbares Profil kann man jedenfalls so nicht entwickeln.

Magdeburg, 12. April 2010

Wulf Gallert

Fraktionsvorsitzender