Unbeleuchtete Straßen gefährden öffentliche Sicherheit in den Kommunen

Zu den in der heutigen Volksstimme diskutierten Stromeinsparmöglichkeiten in den Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert

Zu den in der heutigen Volksstimme diskutierten Stromeinsparmöglichkeiten in den Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert:

„Dass nun sogar flächendeckend an der öffentlichen Beleuchtung in den Kommunen gespart werden soll, löst bei der LINKEN eher Befremden als Verständnis aus.

Mag sein, dass im Einzelfall durch solche Projekte wie das der Stadtwerke Lemgo oder der Landeshauptstadt Magdeburg Einsparungen zu erzielen sind. Doch bleibt für DIE LINKE festzuhalten, dass verdunkelte Straßen in unseren Dörfern, Gemeinden und Städten kein angemessenes Mittel sind, der kommunalen Finanznot zu begegnen.

Unbeleuchtete Straßen, Gehwege und Parks gefährden die öffentliche Sicherheit. Mit der LINKEN wird es kein zurück ins Mittelalter geben, auch wenn es zukünftig verstärkt darum gehen muss, vor Ort noch sparsamer und wirtschaftlicher mit öffentlichen Mitteln umzugehen.

DIE LINKE ist sich bewusst, dass es in den Kommunen Sachsen-Anhalts seit Jahren viele ernsthafte Bemühungen gibt, seriöse Einsparungspotentiale zu erschließen, um die Haushalte zu konsolidieren. DIE LINKE sieht die Notwendigkeit, die kommunale Leistungsfähigkeit kontinuierlich und in Kooperation mit den Kommunen zu stärken, um die bestmögliche Daseinsvorsorge für die Bürger und die wirtschaftliche Nutzung der kommunalen Einrichtungen zu sichern.

Magdeburg, 08. Februar 2011