Trauriger Rekord – Sachsen-Anhalt ist das Land mit den niedrigsten Löhnen

Wie das Statistische Bundesamt dem MDR mitteilte, ist Sachsen-Anhalt bundesweit das Land mit dem niedrigsten durchschnittlichen Stundenlohn. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert

Wie das Statistische Bundesamt dem MDR mitteilte, ist Sachsen-Anhalt bundesweit das Land mit dem niedrigsten durchschnittlichen Stundenlohn. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:

„Mit einem durchschnittlichen Stundenlohn von 14,62 Euro ist Sachsen-Anhalt das bundesdeutsche Schlusslicht – ein trauriger Rekord. Der ist vor allem Ausdruck der vom Minister für Wirtschaft und Arbeit zu verantwortenden Wirtschafts- und Förderpolitik, die ist – entgegen allen Beteuerungen – eben darauf ausgerichtet, Sachsen-Anhalt zum Niedriglohnland zu machen.

Das kann auch nicht verwundern, hat sich doch Herr Haseloff erst jüngst wieder ganz entschieden gegen den flächendeckenden Mindestlohn ausgesprochen. Und er hat auch noch gefordert, damit aufzuhören, die Lohnpolitik nach Ost und West zu unterscheiden. Er scheint nicht zu bemerken, dass die Macht des Faktischen ihn hier längst überholt hat, die Zahlen sprechen für sich.

Und schließlich wiederholt Herr Haseloff geradezu gebetsmühlenartig, Sachsen-Anhalt sei unter den neuen Bundesländern das mit der höchsten Arbeitsproduktivität. Einmal vorausgesetzt, das ist richtig, widerlegt dies endgültig die These, hohe Arbeitsproduktivität und Wirtschaftswachstum führten automatisch zu höheren Löhnen. Sachsen-Anhalt ist der traurige Gegenbeweis, und Herr Haseloff muss sich fragen lassen, in welcher Welt er eigentlich lebt. Ein Spaten voller Erde oder ein durchgeschnittenes Band sind wahrlich nur ein recht kleiner Teil der Realität. Mit einer das Land voranbringenden Wirtschafts- und Lohnpolitik hat das jedenfalls nur wenig gemein.

DIE LINKE wird auch in den nächsten Monaten die politische Auseinandersetzung auf eben diese Fragen fokussieren. Niedriglöhne bieten dem Land keine Zukunft, es bedarf des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, es bedarf existenzsichernder sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze.

Herr Haseloff wird sich daran messen lassen müssen, ob er sich – auch auf Bundesebene – dieser Problematik stellt und einen Politikwandel einleitet, oder ob er, die Realität weitgehend ausblendend, einfach nur weiter von Erfolgsmeldung zu Erfolgsmeldung stolpert.“

Magdeburg, 11. August 2010