Seit 1995 mehr als 776.000 Euro aus dem Solidarfonds bei der Fraktion gespendet

Zum Umgang mit dem Solidarfonds bei der Fraktion informiert der Abgeordnete und Leiter der Vergabekommission Dr. Detlef Eckert

Zum Umgang mit dem Solidarfonds bei der Fraktion informiert der Abgeordnete und Leiter der Vergabekommission Dr. Detlef Eckert:

„Dem Abgeordnetengesetz entsprechend schlug die unabhängige Diätenkommission 1995 eine stufenweise erhebliche Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten vor. Einzig die PDS-Fraktion lehnte diese Vorschläge ab, denn, so ihre Argumentation: Im privaten oder öffentlichen Sektor wurden mit Verweis auf leere Kassen oder die schwelende Wirtschaftskrise die Löhne und Gehälter der Beschäftigten real gesenkt. Als Reaktion spendeten die PDS-Abgeordneten die damalige Erhöhung der Diäten in einen neu eingerichteten Solidarfonds bei der Fraktion. Der Solidarfonds wird seither weitergeführt.

Unterstützt wurden und werden vorrangig sozial engagierte, konkret untersetzte Projekte, Maßnahmen im sozialen, im Kinder-, Jugend-, Sport- und Kulturbereich, antifaschistische Aktionen sowie in Ausnahmefällen auch Einzelpersonen in besonderer sozialer Notlage.

Der Solidarfonds wird auf der Grundlage der finanziellen Mittel durch die seit 1995 beschlossenen Diätenerhöhungen gespeist. Die Landtagsabgeordneten spenden freiwillig den Differenzbetrag, der sich aus den Erhöhungen in der jeweiligen Legislatur ergibt, an den Solidarfonds.
Der Solidarfonds arbeitet auf Grundlage seiner Satzung, eine Vergabekommission entscheidet über die eingehenden Anträge.

Allein im Jahr 2009 wurden bisher für 140 Anträge insgesamt 67.681,69 € ausgezahlt. Seit 1995 wurden mit Stand November 2009 insgesamt 776.773,01 € für 805 Anträge ausgezahlt.“

Magdeburg, 18. Dezember 2009